Meinung: Missachtung

Betrifft: „Muslimischer Verein missioniert in Schulen“ vom 6. November 2003

Die Autorin berichtet nebenbei, dass Schulrat Detlev Thietz den Schulleitern von Mitte jüngst die Anweisung erteilte, „das Tragen der Kopftücher zu verbieten“. Das geschah, ohne dass dazu eine öffentliche Debatte gelaufen wäre, geschweige denn ein Gesetz ihm die Berechtigung dazu gegeben hätte. Dies ist nicht nur eine Missachtung der Bevölkerung, sondern auch des Bundesverfassungsgerichtes. Das hat den Ländern vor wenigen Monaten klar untersagt, das Tragen von Kopftüchern im Unterricht zu verbieten, solange es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Trotz Rückzugs der Anweisung durch Senator Böger stellt sich die Frage, welcher Geist an Berliner Schulen herrscht, und schließlich ist die Tragfähigkeit eines Schulrates zweifelhaft, für den Fragen der im Grundgesetz als Grundrechte festgeschriebenen Religionsfreiheit zweifelhaft sind.

Riem Spielhaus, Berlin

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