Meinung: Nicht verrechnet

„Zahlen für die Arbeit“ vom 5. August 2005

Die FDP hat sich nicht verrechnet. Verständlicherweise wird einem Laien bei diesen Zahlen schwindlig. Der Haushalt der Bundesagentur für Arbeit ist mit Ausgaben von 58 Milliarden Euro kalkuliert, davon sind 54 Milliarden Einnahmen aus Beitragsmitteln und vier Milliarden Bundeszuschuss. Dazu verwaltet die Bundesagentur Steuermittel in Höhe von 27 Milliarden Euro, zum Beispiel für Maßnahmen für ArbeitslosengeldII-Empfänger oder die Auszahlung des Kindergeldes. Das sind zusammen 85 Milliarden Euro Beitrags- und Steuermittel, für die die Bundesagentur die Verantwortung trägt. Wären die von ihr verwalteten öffentlichen Mittel ein Staatshaushalt, würde die Bundesagentur im Vergleich mit den 235 Ländern der Welt bei zu verwaltenden öffentlichen Mitteln von 85 Milliarden Euro Platz 21 einnehmen, gleich hinter Indien, das 87 Milliarden öffentliche Mittel verwaltet. Diese Zahl beschreibt die Dimension, um die es bei der Bundesagentur tatsächlich geht und erklärt damit die stetigen Widerstände gegen eine echte Veränderung.

Dirk Niebel, FDP-Bundestagsabgeordneter, Berlin-Mitte

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