Meinung: Wahlrecht ist Verpflichtung

„Soll die direkte Mitbestimmung erleichtert werden?“ vom 13. August 2006

Angesichts einer Nichtwählerquote von 40 Prozent kommt die Diskussion über die Erleichterung des Instrumentes der Mitbestimmung reichlich spät. Als demokratisches Korrektiv gestaltungsgehemmter, -unwilliger oder -unfähiger Politiker ist eine unkompliziertere und weniger einschränkende Ausgestaltung von politischer Mitbestimmung nicht nur wünschenswert, sondern auch unabdingbar, um gegen eine sich immer stärker ausbreitende Politikverdrossenheit anzugehen. Dann wird der Wähler vielleicht wieder verstärkt von seinem Wahlrecht Gebrauch machen wollen und in die Lage versetzt werden können, dieses möglicherweise auch als eine Verpflichtung zu begreifen, da Freiheit und Demokratie nicht nur nach Einsatz von Berufspolitikern verlangen, sondern auch den des Bürgers brauchen.

Christian Funke, Berlin-Wilmersdorf

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