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Meinung: Weniger ist mehr

Betrifft: „Neue Länder braucht das Land“ vom 21. Januar 2003 Die Idee einer Reduzierung der Bundesländer ist mehr als überfällig.

Betrifft: „Neue Länder braucht das Land“ vom 21. Januar 2003

Die Idee einer Reduzierung der Bundesländer ist mehr als überfällig. Der überdimensionierte deutsche Föderalismus, der nach dem Zweiten Weltkrieg eingesetzt wurde, um die demokratischen Kräfte zu stärken, hat sich überlebt. Er ist zu einem nicht mehr bezahlbaren Kostenfaktor verkommen, der das Gemeinwesen lähmt.

Es gibt keine andere Demokratie westlicher Prägung, die ein derart großes Heer an Repräsentanten und Bediensteten mit sich führt, wie die Bundesrepublik Deutschland. Die „Wegrationalisierung“ einzelner, von alleine nicht wettbewerbsfähiger Bundesländer, hätte aber neben einer großen mittelfristigen Kostenreduzierung einen enormen symbolischen Charakter: Denn die Fusion der Bundesländer wäre der erste Reformversuch, bei dem der Staat mit gutem Beispiel bei sich selbst voran geht, bevor er die Bürger zur Kasse bittet.

Die Behauptung, die Bewohner kleinerer Bundesländer verlören bei einer Neugliederung föderaler Strukturen ihre Identität, ist nicht haltbar und lediglich ein folkloristisches Argument. Denn bis auf Bayern kann keines der 16 Bundesländer Grenzen aufweisen, die tief in die Historie reichen. Deshalb gilt: Weniger ist mehr!

Rasmus Ph. Helt, Hamburg

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