Meinung: Lob der Provinz

Regierungsbildungen sind immer wieder gut für Last-minute-Buchungen. In diesem Falle: Stolpe statt Tiefensee. Auch wenn man in der Koalitionsvereinbarung und auf der Kabinettsliste nichts Begeisterndes findet: Dieser nächtliche Rollentausch hatte es in sich. Nicht so sehr – bei allem pflichtgemäßen Respekt – wegen des Mannes, der schließlich gekommen ist, sondern wegen der Person, die geblieben ist, wo sie nach eigenem Urteil hingehört – in Leipzig. Respekt!

Es wird bei dieser Einschätzung weder verlangt noch unterstellt, dass Wolfgang Tiefensee aus schierer Bescheidenheit gehandelt hat. Er mag sich wirklich gedacht haben: Falls ich bei der nächsten Landtagswahl in Sachsen als SPD-Bewerber für das Amt des Ministerpräsidenten antreten will, ist es besser, ich bleibe einstweilen auf dem sicheren Posten als Leipziger Oberbürgermeister als dass ich mich auf das glatte Berliner Parkett begebe. Geschenkt!

Es ist doch schön, dass da einer nicht dem Irrglauben anhängt, der (politische) Mensch fange recht eigentlich erst vom Bundesminister aufwärts an; und dass da jemand den Satz „Mein Platz ist in Leipzig“ nicht nur aus Koketterie vor sich herträgt, sondern einfach, weil er sich daran hält. Wie ärgerlich dagegen beides: zum einen der präpotente Satz Joschka Fischers „Wenn Deutschland ruft, darf niemand Nein sagen“ – als sei eine Koalition gleichzusetzen mit einer Nation; zum anderen aber die gereizte Ehrpusseligkeit, mit der Schröder so tat, als habe er Tiefensee nie umworben, nur damit nicht der Eindruck entsteht, auch ein Kanzler könne einmal einen Korb bekommen. L’êtat c’est moi! Und: Ich bin der höchste Dienstherr meines Staates! So hätten sie es gerne, unsere lieben Herrscher. Wer anders denkt, kann bei ihnen nur als hoffnungslos naiv gelten – und als unpolitisch.

Dabei – und hier beginnt nun das Grundsätzliche, das über die kleine Episode hinausreicht – hatte in der deutschen Tradition gerade die Kommunalpolitik (vor allem aber die in den mittleren und großen Städten) nicht nur als die Sphäre persönlichkeitswirksamer Gestaltung, sondern auch als Pflanz- und Bewährungsstätte handfester Politik gegolten. Zu Recht! Adenauer in Köln, Klett in Stuttgart, Kolb in Frankfurt, Brauer in Hamburg, Kaisen in Bremen, Vogel in München: Das waren große Gestalter an Ort und Stelle ebenso wie nationale Figuren aus eigenem Recht – und sie waren es längst gewesen, bevor der eine oder andere von ihnen in die Hauptstadt zog. Böhme in Freiburg – das war ein bedeutsames Wirken als Kommunalpolitiker nach einer Bonner Karriere. Ude in München – das ist wieder eine kommunale Größe, die sich weder in die Landes-, noch in die Bundespolitik strecken muss.

Natürlich brauchen wir in Berlin ein gutes Kabinett. Aber wenn wir uns fragen, wo jemand am meisten dafür tun kann, dass die Politik an Ansehen und Glaubwürdigkeit und an Tatkraft zurückgewinnen kann, dann doch eher als relativ selbständiger Oberbürgermeister einer wichtigen Großstadt denn als künstlich gezeugter „Superminister“ von des Kanzlers Not und Nötigung. Hut ab also vor Wolfgang Tiefensee, selbst wenn er sich eines Tages weder in Leipzig noch in Berlin sehen lassen will, sondern in – Dresden.