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Meinung: Mal wieder drüber reden

SPD WILL AUSBILDUNGSGIPFEL

Die Verzweiflung des SPDChefs muss groß sein. Franz Müntefering will das Lehrstellenproblem auf einem Ausbildungsgipfel lösen. Doch was soll bei diesem Gipfel anders sein als bei früheren Treffen dieser Art? Über die Situationsbeschreibung können sich die Beteiligten in solch einer erlesenen Runde noch einig werden. Die fällt aber auch nicht allzu schwer: Es gibt zu wenig Lehrstellen. Punkt. An der Lösung dieses Problems sind aber schon andere Treffen gescheitert. Etwa das Bündnis für Arbeit, das im letzten Jahr endgültig beerdigt wurde. Die „konzertierte Aktion“ für mehr Ausbildungsplätze, die Müntefering ins Leben rufen will, soll denn auch eher von einem anderen Problem ablenken. Nämlich, dass in den eigenen Reihen die Unterstützung für die gesetzliche Ausbildungsplatzabgabe bröckelt. Deshalb setzt die SPD immer verzweifelter auf den guten Willen aller Beteiligten. Die Sprachregelung lautet: Wir wollen ein Vorratsgesetz, das nicht wirksam wird, wenn Wirtschaft und Tarifpartner das Problem alleine lösen. Im Moment sieht es danach leider nicht aus. Daran wird auch der Gipfel wenig ändern. Diese Erfahrung wird der SPD-Chef machen müssen.ce

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