Meinung: Miese Stimmung

Die Parteichefs Matthias Platzeck und Jörg Schönbohm mögen es drehen und wenden wie sie wollen: SPD und CDU sind bislang die klaren Verlierer der Bürgermeisterwahlen in Brandenburg, die zu zwei Dritteln abgeschlossen sind. Die PDS hingegen ist der strahlende Sieger. Zwar geht es vor Ort oft mehr um Personen als um Parteien und Programme, um aktuelle lokale Streitthemen und nicht um große Politik. Doch müssen die Potsdamer Regierungsparteien die Signale aus der Provinz trotzdem ernst nehmen: In den Kommunen wächst die Unzufriedenheit. In vielen Orten herrscht Rekordarbeitslosigkeit, Abwanderung und Finanznot. Die miese Stimmung kann den Regierungsparteien, wenn sie nicht gegensteuern, leicht auf den Kopf fallen. Die SPD muss erkennen, dass ihre Machtbasis im Stolpe-Land nicht so stabil ist, wie bisher angenommen. Und die CDU schafft es auch unter Schönbohm nicht, sich im roten Brandenburg zu verankern. Es muss den Parteichef zutiefst beunruhigen, dass die PDS die Union als zweitstärkste Kraft in den Rathäusern überholt hat. Die Strategie des pragmatischen Reformers Ralf Christoffers scheint zumindest bislang aufzugehen: Die Rathäuser erobern und Regierungsfähigkeit von unten demonstrieren - um nach der Landtagswahl 2004 ein rot-rotes Bündnis zu schmieden.

ma