Mindestlohn: Alles was gerecht ist

Es hat sich etwas geändert in Deutschland. Erst langsam, von vielen unbemerkt, aber dann immer schneller. Jetzt sehen es eigentlich nur die noch nicht, die nicht sehen wollen. Eine Mehrheit der Deutschen bezweifelt, dass es in diesem Land noch gerecht zugeht. Das belegen Meinungsumfragen, aber man hört solche Ansichten auch im eigenen Bekanntenkreis, zu dem normale, durchschnittlich oder gut verdienende Menschen gehören. Es ist ein Gefühl, das für die Bundesrepublik neu ist, und es ist kein gutes Gefühl.

An was denken Menschen, die nicht glauben, dass es noch Gerechtigkeit gibt in Deutschland? Sie meinen natürlich nicht die Justiz. Dass wir in einem Rechtsstaat leben, davon sind die Bundesbürger überzeugt. Aber dass es auch in sozialen Dingen noch gerecht zuginge, lassen sich viele nicht mehr erzählen. Während die einen über Mindestlöhne streiten und über die Frage, ob eine Friseurin in Ostdeutschland mit vier Euro in der Stunde überbezahlt sei, kassieren auch wenig erfolgreiche Manager Millionen. Und von dem Aufschwung, den es ja gibt, der sich in Zahlen und in wachsender Beschäftigung niederschlägt, sagen viele, sie würden ihn nicht spüren. Das ist kein Wunder, denn nach Jahren fast ohne Lohnzuwächse werden nun die bescheidenen Einkommenserhöhungen durch steigende Preise und Mietnebenkosten mehr als aufgefressen.

Andere Gesellschaften, etwa angelsächsisch geprägte oder die US-amerikanische, halten solche sozialen Gegensätze und Spannungen offenbar problemlos aus. Ungleichgewichte ist man dort gewohnt. Der Reiche – vor allem der Erfolgreiche – wird weniger beneidet, als wegen seines gesellschaftlichen Status bewundert. Die deutsche Tradition nach dem Zweiten Weltkrieg ist anders. Der heute so gerne und auch nicht völlig zu Unrecht als Kuschelnische der Welt verspottete rheinische Kapitalismus, hatte einen großen Vorzug – er führte zu einer sehr konsensualen Gesellschaft. Wenn jeder die Chance hat, angemessen am Wirtschaftswachstum zu partizipieren, wird er dem Nachbarn nicht missgönnen, dass der noch mehr verdient, solange alles im Rahmen bleibt. Verdienst hatte in diesem Sinne durchaus mit Leistung zu tun. Und eine Leistungsgesellschaft sind die Deutschen ja unstrittig gewesen.

Der rheinische Kapitalismus forderte freilich seinen Preis. Steuern und Sozialabgaben waren in Deutschland hoch, weil nur so garantiert werden konnte, dass keiner in Armut fiel, wenn in einem Bereich der Ökonomie eine Krise ausbrach. Das ist, weil öfter missbraucht, als soziale Hängematte geschmäht worden – aber gewirkt, geholfen hat es. In Zeiten der Globalisierung kann und will der Staat diesen Rundumsorglosschutz nicht mehr garantieren. Steuern und Abgaben kassiert er aber weiter so, als hielte er seine sorgende Hand über uns. Die Menschen haben diese Diskrepanz erkannt. Das ist einer der Gründe der Wahlverdrossenheit. Bei den Politikern beginnt diese Einsicht erst zu wachsen. Sie müssen sich darauf einrichten, dass die Fragen immer lauter werden, was gerecht ist.

Gerd Appenzeller