Meinung: Missfallensvotum

Diese Regierung lässt sich ja so einiges einfallen, damit es sich für sie auszahlt. Aber ist das nicht nur Aktionismus? So lautet der latente Verdacht. Genährt wird er durch den Dreh, mit der Ankündigung des Duos Schröder/Fischer, sie wollten es bei der Wahl 2006 noch einmal wissen, werde sich alles zum Besseren wenden. Das ist in dieser Einfachheit natürlich nicht so, und deswegen ist das Ergebnis der Blitzumfrage für diese rotgrüne Überraschungsaktion auch verdient: Nur 14 Prozent der Befragten vermuten, dass die Chancen von Kanzler und Vizekanzler gestiegen seien, stolze 80 Prozent denken das nicht. Mehr noch, fast zwei Drittel rechnen inzwischen fest mit dem Wahlsieg einer bürgerlichen, also einer CDU/CSUFDP-Koalition. Nur 18 Prozent sehen das anders. Kurz: Dieses Ergebnis ist geradezu desaströs in Anbetracht der erhofften befreienden Wirkung. Die Wähler sprechen stattdessen ein Unwichtigkeits- und auch Missfallensvotum aus: Wir haben verstanden. Und zwar, dass es Schröder und Fischer um Machtsicherung und Ablenkung von den gegenwärtigen innenpolitischen Schwierigkeiten geht. Der Faktor Nachhaltigkeit, von dieser Regierung beschworen – den darf sie sich in diesem Fall nicht wünschen. Denn dann bleibt das Urteil, wie es ist, und Rot-Grün nicht im Amt. So kann es kommen, wenn man es noch einmal wissen will. Helmut Kohl wollte das auch. Er weiß es heute. cas

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