Meinung: Mit Getöse

So, nun geht es wirklich los. Die VisaAffäre wird im Parlament aufgerollt, und alles, was dazugehört. Natürlich mit Taktik, mit Getöse – aber auch mit Akten, Regierungsunterlagen, mit den Betroffenen. Zu denen zählt, im Wortsinn, der Außenminister und Vizekanzler, eine tragende Säule der Koalition, Joschka Fischer. Wann er kommen soll? Die Union will ihn am 11. April sehen, aber der Termin bleibt offen. Taktik, hin und her. Das alles kann mindestens eine Wahl beeinflussen: die in Nordrhein-Westfalen im Mai. Wenn richtig ist, dass eine Nachricht, also auch eine Nachricht über einen Skandal, ungefähr hundert Tage benötigt, bis sie bei den Bundesbürgern angekommen ist, dann kann das für Rot und Grün Auswirkungen haben. Ausgerechnet, wo sie gerade in NRW im Aufwind zu sein scheinen. Es sei denn, bis dahin klärt sich manches, erklärt sich Fischer vor der Bundespressekonferenz, wie FDP-Chef Guido Westerwelle es ihm angeraten hat. Obwohl: Gerade weil es Westerwelle war, wird Fischer das wohl nicht tun. Und weil es CSU-Generalsekretär Markus Söder war, der ihn zum Rücktritt aufgefordert hat, einerlei, was sein Chef Edmund Stoiber jetzt sagt, kommt Fischer das gerade recht – zum Abwatschen, solche Vorstöße seien unangemessen. Gegenwärtig sind sie das ganz sicher. Bleibt, wichtiger als alles andere, der Blick in die Akten und auf die Fakten. Da wird vermutlich noch einiges losgetreten werden. Zum Beispiel, wenn dann noch eine Stütze der Regierung, Otto Schily, als Zeuge gebeten wird. Das muss (auch) die Koalition fürchten. cas

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