Meinung: Mit Köpfchen

Einen radikalen Kurswechsel in der Gesundheitspolitik fordert Bert Rürup, und weil er der Experte ist, der als Chef der neuen Sozialkommission zum Hartz II werden soll, horchen natürlich alle auf. Das sind schon stramme Worte, bevor die Kommission nur ein einziges Mal getagt hat, geschweige denn alle Mitglieder sich aufeinander einstellen konnten. Unter einem Mangel an Selbstbewusstsein leidet Rürup jedenfalls nicht. Dazu noch der Begriff Kopfprämie – und alle werden nicht nur aufhorchen, sondern erschrecken. Dabei ist das, was Rürup sagt, andererseits wirklich eine Diskussion wert, wenn sich damit die Kosten unseres Gesundheitssystems tragen ließen. Das setzt allerdings voraus, die Prämie tatsächlich künftig auch von Beamten und Selbstständigen zu erheben, gewissermaßen als Solidarbeitrag zur sozialen Gerechtigkeit. Heute ist es so, dass nur abhängig Beschäftigte – Arbeiter und Angestellte, gut 40 Prozent der Haushalte – in die Sozialversicherungen einzahlen. Andererseits müsste das Geld, das auf diese Weise zusätzlich in die Kassen käme, dann endlich einmal anders als bisher, nämlich zur Halbierung der Beiträge verwendet werden. Nebenbei trüge es zur Entlastung des Faktors Arbeit bei: Die Lohnzusatzkosten sind viel zu hoch und die Beschäftigungszahlen auch deshalb viel zu niedrig. Das wäre radikal, das wäre Mut. Dafür braucht es Selbstbewusstsein. Der Ärger in der Diskussion könnte aber am Ende lohnen. Und Rürup wäre ein ganzer Hartz. cas

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