Nach Pittsburgh: Taktik ist nicht alles

Einer der Gründe für die spektakulärsten Bankenpleiten der letzten Monate war der Verstoß gegen das eherne Gebot der Kreditwirtschaft: Sichere niemals langfristige Verpflichtungen mit kurzfristigen Geldgeschäften ab. Es sieht nicht so aus, als hätten die Banker diese Lektion begriffen. Die Politik muss da auf Dauer als Sittenpolizei amtieren. Auf einem anderen Gebiet aber hat sich die Politik gerade beim Gipfel im amerikanischen Pittsburgh selbst als zu schwerfällig erwiesen, schnell genug zu lernen. Die Beschlüsse – oder sagt man besser: Verschleierungen? – zu Themen wie Umweltschutz oder Kontrolle der Finanzströme zeigen nämlich ähnliche Tendenzen wie die gescholtenen Manager. Auch die Vertreter der G 20-Staaten versuchen nämlich, die Lösung langfristiger Probleme mit allenfalls mittelfristigen Maßnahmen anzugehen. Was soll zum Beispiel der Auftrag an die Fachminister, einen Zeitrahmen zum Abbau der Subventionen für fossile Brennstoffe auszuarbeiten? Das ist nichts anderes als eine Verschiebung auf den St. Nimmerleinstag. Auf ähnlichem Erfolgslevel, wenn auch von geringerer Tragweite, sind die Anregungen zur Begrenzung der Boni in der Finanzbranche. Welche fristsetzende Wirkung soll denn ernsthaft ein „Aufruf“ zu diesem Thema haben – als könne man der Geldwirtschaft mit Appellen moralische Korsettstangen einziehen ...

War nun alles schlecht in Pittsburgh? Nein, vor allem eines nicht: Die G 20, also der institutionalisierte Kreis der bedeutendsten klassischen Industrienationen, erweitert um die größten wachsenden Volkswirtschaften, hat sich als eine Art Globalkonferenz etabliert. Mit China, Indien und Brasilien am Tisch tagten die Vertreter der einflussreichsten Volkswirtschaften jetzt in Pittsburgh zum dritten Mal innerhalb weniger Monate. Wenn es überhaupt ein Gremium gibt, das zum Beispiel in der Umweltpolitik relevante Schritte beschließen kann, ist es dieses – wenn es, siehe oben, nicht an die langfristigen Probleme mit kurzfristigem Taktieren herangeht.

Gerd Appenzeller