Nahost-Dreiergipfel: Zwei Sieger, ein Verlierer

Mission missglückt, Ziel erreicht. Der amerikanische Nahost-Sonderbotschafter George Mitchell ist bei seinem Vorhaben gescheitert, die Israelis und die Palästinenser an den Verhandlungstisch zurückzuführen. Doch das von US-Präsident Barack Obama angesteuerte Dreiertreffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu findet am heutigen Dienstag in New York statt.

Das Treffen wird kaum mehr als schöne Fotos hervorbringen – und von denen profitieren nur Obama und Netanjahu, nicht Abbas. Selbst in dessen nächster Umgebung wird bitter festgestellt, dass der Gipfel einen Sieg für Netanjahu bedeutet, weil der schließlich Obamas Forderung nach einem Siedlungsstopp nicht nachgekommen ist. Obama wiederum kann der Welt bildlich nachweisen, dass er sich weiterhin aktiv um Frieden in Nahost bemüht. Abbas aber muss sich den Vorwurf gefallen lassen, er sei umgefallen, also schwach wie eh und je. Und das, obwohl er keine Wahl hatte: Wer könnte es wagen, einer Einladung des amerikanischen Präsidenten eine Absage zu erteilen?

Tatsächlich hat der Palästinenserpräsident zwei Fehler begangen: Erstens hat er die Forderung Obamas nach einem vollständigen Siedlungsstopp als unumstößliches Ultimatum missverstanden und als Vorbedingung für Verhandlungen übernommen; doch Netanjahu verstand die Forderung nur als Verhandlungsgrundlage und setzte sich damit durch. Und zweitens unterließ er es, ebenso ultimativ auf einer Fortsetzung der Verhandlungen auf der Basis der bereits erreichten Ergebnisse zu bestehen. Abbas hätte bei geschickterem Auftreten gegenüber Mitchell Kompromissbereitschaft in Bezug auf kleinere, langfristig unwesentliche israelische Siedlungsaktivitäten zeigen und dafür von Netanjahu die gleiche Flexibilität einfordern können. Denn der weigert sich, die Verhandlungen über Kernthemen wie die zukünftige Grenzen oder die Flüchtlingsfrage dort aufzunehmen, wo sie unter seiner Vorgängerregierung abgebrochen worden waren.

Selbst wenn Obama es schaffen sollte, dass die israelisch-palästinensischen Verhandlungen jetzt oder bald wieder aufgenommen werden, dürfte sich dies als Pyrrhussieg erweisen. Denn dass sich die beiden Konfliktseiten in den nächsten zwei Jahren – der von Obama gesetzten Frist – auf einen Friedensvertrag einigen können, gilt als vollkommen unrealistisch.

Charles A. Landsmann