Nahost: Klug sein kann jeder, gut nicht

Man glaubt es kaum, aber es gab mal eine Zeit, in der Nahost-Politiker (und ein US-Präsident) wegen ihrer Friedensbemühungen den Nobelpreis bekamen. Den Anfang machten Menachem Begin und Anwar el Sadat, ihnen folgten Jitzchak Rabin, Shimon Peres und Jassir Arafat. Nun belohnt ein Friedensnobelpreis zwar eher Absichten als Ergebnisse, aber ganz ohne guten Willen geht’s eben nicht. Vor knapp 16 Jahren standen Bill Clinton, Rabin, Peres und Arafat im Garten des Weißen Hauses – und die Welt schöpfte große Hoffnungen. Die Bilanz seitdem ernüchtert bis zum Zynismus: Rabin-Ermordung, Re-Radikalisierung Arafats, zwei Libanonkriege, ein Gazakrieg, Entführungen, Raketenbeschüsse, Spaltung der Palästinenser, Milliardensummen an Investitionsgeldern versickern, Siedlungsbau, der Iran und seine Vasallen bauen stetig ihren Einfluss aus.

Begleitet wurde dieser Abwärtstrend von zum Teil hektischen diplomatischen Bemühungen. Als der Oslo-Prozess zusammenbrach, wurde der Mitchell-Plan ins Leben gerufen, als der nicht klappte, wurde der Tenet-Waffenstillstand ausprobiert, dann wurde Anthony Zinni entsandt, später sollte Colin Powell die Zinni-Mission wieder beleben, um den Tenet-Waffenstillstand zu ermöglichen, der zum Mitchell-Plan und schließlich wieder zum Oslo-Prozess zurückführt. Das klappte auch nicht, also wurde eine Roadmap erfunden, gefolgt von einer Annapolis-Konferenz. Ergebnis? Negativ.

Vor diesem Hintergrund empfängt heute der neue US-Präsident Barack Obama den neuen israelischen Premier Benjamin Netanjahu. Ein Zurück zum selten bewährten Friedensprozess kann es kaum geben. Der Schaden sollte alle Seiten klüger gemacht haben. Doch wohin mit der Klugheit? Anfang Juni will Obama in Kairo, der größten arabischen und muslimischen Stadt, eine Grundsatzrede über seine Ziele im Nahen Osten halten. Von Netanjahu wird erwartet, ihn dabei nicht zu behindern.

Bisher aktiviert dessen nationalkonservative Regierung zwei Abwehrreflexe gegenüber der weltweit geforderten Zwei-Staaten-Lösung des Konflikts. Erstens: Die Bedrohung durch den Iran ist uns wichtiger als die Lösung des Disputs mit den Palästinensern. Zweitens: Die US-Administration kann es sich nicht leisten, über den Nahostkonflikt einen Krach mit uns zu haben; ihre Prioritäten sind die Wirtschaft, Pakistan, Iran, Afghanistan, Irak – und erst ganz weit hinten kommt der Nahe Osten.

Damit indes könnte sich Netanjahu verschätzen. Weder akzeptiert Obama, dass die Atompläne des Iran als Ausrede benutzt werden, um die Sache mit den Palästinensern ruhen zu lassen. Noch betrachtet er den territorialen Streit zwischen Israelis und Palästinensern als getrennt von der Lösung der anderen Konflikte in der Region. Wahrscheinlich hätte Israel durch eine offene Kontroverse mit den USA derzeit mehr zu verlieren, als es andersherum der Fall wäre. So wie Netanjahu beschaffen ist, wird Obama nicht nur nette Worte brauchen, damit sein Gast die Botschaft versteht.