Nahost-Konflikt: Verlorene Zeit

In der Amtszeit eines US-Präsidenten wechseln Phasen euphorischer Erwartung mit solchen der hoffnungslosen Blockade ab. Zwischendurch gibt es den einen oder anderen praktischen Erfolg. Heute wirkt Barack Obama wie ein großer Verlierer, dessen Chancen auf Wiederwahl 2012 schwinden. Bei der Vollversammlung der UN in New York geht es nicht mehr – wie noch vor zwölf Monaten – um eine aussichtsreiche neue Friedensinitiative für den Nahen Osten. Er wäre schon froh, wenn er den offenen Konflikt um Palästinas staatliche Anerkennung vermeiden könnte.

So geht es ihm in fast allen Bereichen der Innen- und Außenpolitik. In der ersten Jahreshälfte 2010 war er ein strahlender Sieger: Er hatte die Gesundheitsreform, die Reform der Finanzaufsicht und den Abrüstungsvertrag mit Russland durchgesetzt; die Arbeitslosenzahlen gingen langsam zurück. Also traute man ihm auch zu, im Nahen Osten etwas zu bewegen, obwohl beim Blick auf die Lage Skepsis angeraten war: Palästina ist geteilt zwischen dem von der Fatah beherrschten Westjordanland und dem von der Hamas kontrollierten Gazastreifen. In Israel regiert Benjamin Netanjahu, der kaum Kompromissbereitschaft zeigt.

Dennoch wurde Obama im September 2010 als potenzieller Friedensbringer gefeiert. Er brachte Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu den ersten direkten Gesprächen seit mehr als 20 Monaten im Weißen Haus zusammen. Wenig später sprach Obama bei der UN-Vollversammlung 2010: Wenn alle Beteiligten sich von ihrer besten Seite zeigen, „dann können wir in einem Jahr einen Vertrag abschließen, der zur Aufnahme eines neues UN-Mitglieds führt – einen unabhängigen, souveränen Staat Palästina, der im Frieden mit Israel lebt“.

Es kam anders. Das Misstrauen war zu groß, als dass Netanjahu und Abbas weitere Vorleistungen bringen wollten, um die Blockade zu überwinden. Für beide wäre das mit einem hohen innenpolitischen Risiko verbunden gewesen. Zudem versuchten ihre Gegner auch dieses Mal die Annäherung durch neue Gewalt zu torpedieren. So blieb am Ende die Frage, wie stark Netanjahus und Abbas’ Wille zum Frieden überhaupt war – dazu gehört es auch, schmerzliche Zugeständnisse zu machen. Und es bestätigte sich einmal mehr die Erkenntnis, dass Amerika den Nahostfrieden nur dann voranbringen kann, wenn Israelis und Palästinenser das wollen und Führer wählen, die dafür Risiken eingehen. Ihnen die Einigung aufzuzwingen vermag nicht einmal eine Weltmacht.

Und wo, bitte, bleibt das Positive? Die politischen Wetterphasen wechseln – sie können sich auch wieder aufhellen. Am Ende gibt es keinen anderen Weg zu einer besseren Zukunft für beide Völker als den Friedensschluss. Die Inhalte sind bekannt: zwei unabhängige Staaten mit der geteilten Hauptstadt Jerusalem, Grenzziehung auf der Basis von 1967 mit Gebietsaustausch. Auch Obama hat die Wahl 2012 noch nicht verloren. Aber die Zeit läuft davon, für ihn und den Friedensprozess. Es kostet mehr Zeit und Energie, Porzellan herzustellen, als es zu zerschlagen.