Meinung: Nahost: Totgesagte leben länger

Setzt noch jemand auf Jassir Arafat? Doch, die Europäische Union und UN-Generalsekretär Annan halten an ihm fest: Arafat sei der gewählte Vertreter der Palästinenser. Gestern hat erstmals seit zwei Monaten auch Ägyptens Präsident Mubarak mit ihm telefoniert. Amerika allerdings, der potenzielle Vermittler mit dem größten Gewicht, hat Arafat fallen gelassen. Dazu haben die Affäre um das Schiff "Karine A" mit den angeblichen Waffen für die Autonomiebehörde und die jüngsten Selbstmordanschläge in Israel erheblich beigetragen.

Ist Arafat politisch tot? So möchte es Israel sehen. Die Amerikaner haben diese Sichtweise offenbar übernommen - die Frage ist: aus eigenem Urteil oder aufgrund israelischer Einflüsterung? Arafat ist ein politisches Stehaufmännchen. Auf palästinensischer Seite wird sich niemand finden, der Arafat verjagt. Für seine Nachfolge steht niemand unmittelbar bereit. Israels Premier Ariel Scharon scheint keine präzise Vorstellung zu haben, was er sich genau von einem Sturz Arafats verspricht. Die Weltmacht Amerika sollte ihm nicht blind folgen.

Jassir Arafat hat viele Fehler gemacht. Er hat zugelassen, dass die Intifada sich militarisiert. Er ist zu spät gegen autonome militante Gruppen vorgegangen. Aber genügt das als Beleg für die These, dass Arafat nicht mehr als Verhandlungspartner taugt? Als weitere Beweise werden die Selbstmordanschläge der vergangenen Tage angeführt. Dabei übersehen Israel und die USA, dass Arafat es trotz seiner extrem eingeschränkten Bewegungsfreiheit geschafft hatte, vom 16. Dezember bis zum 9. Januar eine dreiwöchige weitgehende Waffenruhe durchzusetzen. In dieser Zeit gab es zwar kleinere Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und Israelis, aber keine Attentate mit Verletzten oder Toten auf israelischer Seite. Der bewaffnete Flügel der Fatah, die Al-Aksa-Brigaden, hielten sich ebenso an die Waffenruhe wie die islamistische Hamas.

Sieben Tage Waffenruhe hatte Ariel Scharon ursprünglich gefordert als Voraussetzung für Verhandlungen über den Mitchell-Plan. Viele Beobachter hatten das für unrealistisch gehalten. Doch Arafat hat die Forderung in der Weihnachtszeit reichlich erfüllt. Deshalb drohte die Regierung Scharon zu Jahresbeginn unter Zugzwang zu geraten. In dieser Situation kam die Affäre um das Waffenschiff "Karine A" für Israel wie ein Geschenk des Himmels. Dem Augenschein nach sollte es 50 Tonnen iranischer Waffen im Auftrag der Autonomiebehörde in die Palästinensergebiete transportieren. Doch gibt es dabei einige Ungereimtheiten. Welcher palästinensische Verantwortliche hätte ernsthaft geglaubt, eine Waffenladung dieser Größe ungemerkt an den schwer bewachten Strand von Gaza bringen zu können? Warum wehrte sich Israel dagegen, den Vorfall von einer israelisch-palästinensisch-amerikanischen Kommission untersuchen zu lassen? Wieso wurde das Schiff in internationalen Gewässern geentert und nicht erst beim Abladen der Fracht vor der Küste von Gaza?

Eine mögliche Antwort: Am 3. Januar, nach zwei Wochen Waffenruhe, fürchtete Israel, die USA könnten nun Druck auf Israel ausüben, mit Arafat zu verhandeln. Scharon hat mehrfach zu Provokationen gegriffen, um politische Gespräche mit den Palästinensern zu verhindern. In dieses Schema passt auch die Ermordung des Al-Aksa-Aktivisten Read al Karmi am 14. Januar in Tulkarem. Zwar wurde er von Israel gesucht, aber zu diesem Zeitpunkt hielt sich sein Fatah-Flügel noch an die Waffenruhe. Den Überfall auf israelische Soldaten am 9. Januar hatte die Hamas verübt. Erst nach Israels Eingreifen in Tulkarem und der Zerstörung des Flughafens von Gaza begannen die Selbstmordanschläge wieder.

Vielleicht ist Arafat nicht mehr der richtige Mann für den Friedensprozess, weil er die radikalen Kräfte nicht konsequent unter Kontrolle gebracht hat. Aber Ariel Scharon zieht ebenso große Zweifel auf sich. Er betreibt die Entmachtung und Delegitimisierung Arafats. Wer tritt ihm entgegen, wenn die USA es einseitig mit Israel halten?