Nato, Deutschland und Libyen: Es droht Isolation

Da sagt der hiesige Außenamtschef und Mitgastgeber, das westliche Bündnis solle sich rechtzeitig Gedanken über ein Ende des Militäreinsatzes in Libyen machen. Guido Westerwelle will geklärt wissen, wann und wie die militärischen Operationen beendet werden können. Das klingt, wenn man daneben die Worte des Nato-Generalsekretärs hört, der von einem Einsatz „so lange wie nötig“ spricht, und wenn man dann noch die Forderungen der anderen im Militäreinsatz gebundenen Mächte hört, absurd.

Nicht das Ende des Einsatzes ist das Thema. Im Vordergrund muss dringend stehen, wie er möglichst schnell zum Erfolg führen kann. Erfordert er mehr Waffen oder mehr Jets? Darüber muss sich die Allianz schnell einig werden. Es geht um ihren inneren Zusammenhalt. Das strategische Ziel aller hieß bisher: Gaddafi muss weg. Hält die Bundesregierung wenigstens daran fest? Das muss sie sagen, sonst wird ihr das Mittun beim Humanitären als Rückzug aus der Solidarität und als (heuchlerischer) Versuch ausgelegt werden, für alle Fälle vorzubauen.