Meinung: Neuer Schulgesetz-Entwurf: Mit SPD-Bremse

Zurück auf Los? Oder doch ein wenig vorwärts? Wo es langgeht beim Thema Religionsunterricht im jetzt vorgelegten Entwurf für das neue Berliner Schulgesetz, dürfte wohl kaum noch ein interessierter Erziehungsberechtigter begreifen. Das wird nur dem sozialdemokratischen Antragsspezialisten für den kommenden Landesparteitag vergönnt sein. Diese auf den eigenen Mikrokosmos zusammengeschnurrte Diskussionslage ist genau Teil des Problems. Sollen da draußen doch nahezu alle gesellschaftlichen Gruppen einig sein, dass ein verbindlicher wertevermittelnder Unterricht an den Schulen notwendig ist! Auch die Kirchen haben ihr Interesse an einem Konsens signalisiert, obwohl über die Form durchaus noch gestritten wird. Aus den Tiefen der Sozialdemokratie aber wird ein solches Vorhaben beharrlich ausgebremst. Schulsenator Klaus Böger, der sich stark gemacht hat für einen solchen Ethik- und Religionsunterricht, gesteht mit der Vorlage des Schulgesetzes seine eigene Niederlage ein. Nun dürfen Schulen sich zwar für einen Schulversuch melden, doch wie viele letztendlich auch mitmachen dürfen, das entscheidet die Schulverwaltung - ein Zugeständnis an die sozialdemokratischen Genossen.