Meinung: Nutze den Tag

Von Antje Sirleschtov

Bei wie vielen Arbeitslosen endet die Gleichgültigkeit? Bei zwei Millionen? Drei? Oder bei mehr als vier Millionen, so vielen, wie es jetzt sind? Glaubt man den Vorsitzenden von Parteien, Gewerkschaften und Unternehmensverbänden, dann ist jeder Arbeitslose einer zu viel. Keine Arbeit zu haben, so sagen sie, das schade den Menschen und schwäche den Wirtschaftsstandort, denn es koste die Gesellschaft sehr viel Geld.

Nun hat einer aus einem der größten deutschen Konzerne, der Volkswagen AG, mit seiner Kommission ein Konzept zur Schaffung von Arbeitsplätzen vorgelegt. Peter Hartz glaubt, mit seinen Ideen Menschen, die heute noch ohne Arbeit sind, so weit helfen zu können, dass sie bald schon selbst den Lebensunterhalt für sich und ihre Familien verdienen. Und wie reagieren Deutschlands Unternehmer? Sie weisen Hartz zurück. Brüsk und in selten scharfem Ton. Schlimmer noch, ihre Spitzenvertreter weigern sich, das Ergebnis der Kommissionsarbeit entgegen zu nehmen. Ihre Begründung – Urlaub.

Es stimmt, wenn sie klagen, dass Hartz in seinem Konzept keine Antworten darauf gibt, wie Arbeitsplätze geschaffen werden sollen, wenn es den Unternehmen hier zu Lande durch Gesetze, die Politiker erlassen haben, schwer gemacht wird zu investieren. Es ist richtig, dass Hartz auch darüber schweigt, wie man Menschen Arbeit geben soll, wenn Tarifkartelle darüber wachen, dass die Besitzstände derer, die einen Job haben, nicht angetastet werden. Und es ist auch wahr, dass Hartz’ Prophezeiung, mit seinem 350 Seiten starken Papier werde es in drei Jahren nur noch halb so viele Arbeitslose geben, mehr als naiv klingt. Doch ist das Rechtfertigung genug, die monatelange Arbeit einer Regierungskommission zu missachten, die mehr in Bewegung gebracht hat als je zuvor – und am Ende ihren Vorsitzenden zu verhöhnen?

Hartz hat sich vor den Karren des Wahlkämpfers Gerhard Schröder spannen lassen. Wer mitten im Bundestagswahlkampf Teile seines Konzeptes wie Testballons in die Öffentlichkeit trägt und sie bei Nichtgefallen der SPD und der Gewerkschaften wieder einkassiert, dem glaubt man nicht, wenn er sich selbst unabhängig nennt. Er hätte wissen müssen, auf welch schmalem Grad zwischen den rivalisierenden Parteien er sich befindet. Und muss sich nicht wundern, wenn sich die Lobbyisten der Unternehmer mit Geschrei auf die Seite der Union schlagen.

Doch denen, die sich jetzt so genüsslich in die Details des Hartz-Berichtes verbeißen und sich an den vielen kleinen und größeren Unzulänglichkeiten abarbeiten, wird die vorschnelle Verurteilung selbst schaden. Denn sie ignorieren, dass es Hartz in fast jedem Kapitel des Berichtes gelungen ist, Wurzeln der Massenarbeitslosigkeit in diesem Land bloß zu legen. Nicht alle. Und nicht immer plausibel. Doch, ob es die Entstaatlichung des Behördenmolochs Arbeitsamt ist, die Entbürokratisierung von Minijobs, die Sanktionierung von Leiharbeit, Strafen für Bummelanten oder die Mobilisierung von privatem Kapital für die Ausbildung der Jugend: Hartz hat beschrieben, dass der überbordende Staat unsozial ist, weil er Menschen von Arbeit fern hält. Dass gesellschaftliche Leistung nur verdient, wer auch etwas leisten will. Er gibt Menschen Chancen, die bereit sind, für weniger als einen Tariflohn zu arbeiten, und zeigt, dass sich „Bildung für alle“ und private Finanzierung nicht ausschließen.

Das sind notwendige Voraussetzungen für die Umgestaltung deutscher Sozialsysteme. Es sind Reformen, die Arbeitgeber und Unternehmer seit Jahren fordern. Und Hartz, das ist vielleicht die eigentliche Leistung, hat dafür Sozialdemokraten und Gewerkschaften gewonnen. Gerade die, die Hartz’ Kerngedanken stets als kapitalistisches Teufelszeug brandmarkten, applaudieren jetzt. Genügt das nach all den Jahren beklemmenden Stillstandes etwa nicht?

Den Kritikern mag es zu wenig sein. Doch es ist ein Anfang für jeden, der heute keinen Ausbildungsplatz bekommt, der jahrelang vergeblich um einen Arbeitsplatz kämpft und dessen einziger Job auf dem Schwarzmarkt zu finden ist. Vier Millionen Arbeitslose zählte Deutschland schon vor zehn Jahren. Und es waren auch vor vier Jahren so viele. Doch erst der Niedergang der Börsen und der New Economy hat sie aus der Anonymität in die Mitte der Gesellschaft geholt. Vier Millionen sind heute nicht mehr vier Millionen – die „gefühlte Arbeitslosigkeit“ ist höher denn je. Wer dieses gesellschaftliche Mobilisierungspotenzial jetzt nicht nutzt, verspielt die Chance auf Reformen.

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