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Meinung: Obskurer Text

Dazu meint „Le Figaro“ aus Paris: Wenn jedes Land jeden einzelnen Vertrag ratifizieren soll, wo stehen wir dann mit 25 Mitgliedsstaaten? Die Demokratie, die Teilnahme am politischen Leben und die Transparenz müssen für den Wähler nicht bedeuten, dass er über jeden obskuren Text abstimmt.

Dazu meint „Le Figaro“ aus Paris:

Wenn jedes Land jeden einzelnen Vertrag ratifizieren soll, wo stehen wir dann mit 25 Mitgliedsstaaten? Die Demokratie, die Teilnahme am politischen Leben und die Transparenz müssen für den Wähler nicht bedeuten, dass er über jeden obskuren Text abstimmt. Eines Tages müssen die 15 Staaten die Erweiterung befürworten. Muss deshalb jeder Staat darüber abstimmen, ob die Zahl der Abgeordneten im Straßburger Parlament von 626 auf 625 verringert wird? Aber auf jeden Fall muss es eine europäische Verfassung geben, die ordnungsgemäß ratifiziert ist. Wer die Verfassung ablehnt, muss die Union verlassen.

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