Meinung: Ohne Arbeit läuft es nicht

Es ist schon richtig, dass sich Gerhard Schröder an der Zahl der Arbeitslosen messen lassen will. Schließlich hängt in diesem Land viel, wenn nicht alles, am Arbeitsmarkt: Das Sozialsystem etwa, das höhere Ausgaben und geringere Einnahmen zu verkraften hat, oder der Staatshaushalt. Finanzminister Hans Eichel wird in diesem Jahr mehr Geld an die Bundesanstalt für Arbeit überweisen müssen als geplant. Aber woher die Milliarden nehmen? Vielleicht wieder die Tabaksteuern erhöhen? Weil eine erfolglose Arbeitsmarktpolitik auf vielen Feldern Spuren hinterlässt, gehört sie auch in den Mittelpunkt der Innenpolitik. Aber wie macht man eine erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik? Jedenfalls nicht, indem man nichts macht. Die Bundesregierung hat zu lange auf wirtschaftliches Wachstum gehofft und mit der ruhigen Hand geprahlt. Das Konzept ist nicht aufgegangen. Wachstumsraten von über zwei Prozent - und nur die schaffen zusätzliche Arbeitsplätze - sind auch in den kommenden Jahren nicht zu erwarten. Dafür ist die Wirtschaft im Osten zu schwach. Und weil das mit dem Wachstum nicht klappt, gibt es die Hartz-Kommission, die Arbeitslosen und Arbeitsämtern Dampf machen will. Wahrscheinlich zu spät für Gerhard Schröder.alf

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