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Meinung: PDS: Abbezahlt

Wenn um die PDS gestritten wurde, dann meistens um ihr Verhältnis zur Vergangenheit. Ob Mauerbau oder Zwangsvereinigung von SPD und KPD: Wann immer es ging und vor den eigenen Mitgliedern gerade noch vertretbar erschien, hat sich die SED-Nachfolgepartei für ihre Geschichte entschuldigt.

Wenn um die PDS gestritten wurde, dann meistens um ihr Verhältnis zur Vergangenheit. Ob Mauerbau oder Zwangsvereinigung von SPD und KPD: Wann immer es ging und vor den eigenen Mitgliedern gerade noch vertretbar erschien, hat sich die SED-Nachfolgepartei für ihre Geschichte entschuldigt. Jetzt sollen die Parteioberen auch noch dafür Buße tun, dass findige Spitzengenossen in den letzten Tagen der DDR mit allerlei Tricks das Überleben der PDS gesichert haben? Dass Geld in großem Umfang verschoben wurde, bestreitet niemand mehr. Dass sich daraus noch strafrechtliche Konsequenzen gegen heutige PDS-Spitzenpolitiker ergeben könnten, ist äußerst unwahrscheinlich. Nicht nur die Unabhängige Kommission zur Überprüfung der DDR-Parteivermögen hat sich um Aufklärung bemüht, sondern auch die Treuhand, Gerichte und zwei Bundestagsausschüsse. Neue Fakten sind kaum zu erwarten. Die verschacherten SED-Millionen sind zum Fall für die Geschichtsbücher geworden. Gemessen werden muss die PDS an ihren Schwächen in der Gegenwart.

m.m.

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