Piraten: Das war’s dann wohl

Entschuldigt“, so lautete ein Slogan der Piratenpartei in Berlin, „wir hatten es uns einfacher vorgestellt.“ So viel vorweggenommene Selbsterkenntnis mag zwar sympathisch sein, geholfen hat es nicht. Mit rund zwei Prozent sind die gehypten Barrikadenstürmer der Demokratie wieder bei demselben Ergebnis, das sie schon bei der Bundestagswahl 2009 hatten – vor ihrem Höhenflug. So schnell kann eine soziale Bewegung welken, die drauf und dran schien, die Parteienlandschaft dauerhaft zu verändern. Bei dieser Wahl präsentierte sich eine inhaltlich und personell ausgezehrte Truppe, nur ein Schatten jener Partei, die vor einem Jahr mit je acht Prozent in die Landesparlamente von Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Saarland oder zuvor Berlin gestürmt war. Wofür die Piraten stehen, wofür man eine solche Partei braucht, haben sie nicht vermitteln können. Die Niederlage ist desaströs, weil die Piraten in ihrer vermeintlichen Kernkompetenz mit Prism und den Geheimdienstschnüffeleien eine erstklassige Wahlkampfhilfe hatten. Auch als Bundeskanzlerin Angela Merkel tölpelhaft durchs elektronische Neuland stolperte, gelang es den Piraten nicht, sich als relevante politische Stimme zu präsentieren. Die Piraten? Irgendwas mit Datenschutz. Das ist zu wenig. Die Partei steht wieder ganz am Anfang. Oder vor dem endgültigen Aus.