Polen und die Kaczynskis: Bush des Ostens

Kann man Polen noch ernst nehmen? Seit über einem Jahr nun ist Deutschlands östlicher Nachbar im Griff der Kaczynski-Brüder, und die Bilanz fällt ernüchternd aus. Nahezu täglich fabuliert ein operettenhaft wirkendes Personal über Neuwahlen und die Aufteilung von Regierungsposten. Ex-Boxer, Nationalisten und Bauernführer bestimmen die Debatte. Nebenbei tönt es im klerikalen Sender „Radio Maryja“ dumpf gegen alles, was modern und aufgeklärt ist. Ob die Regierung nun heute zusammenbricht oder übermorgen, spielt dabei keine Rolle. Spätestens Ende dieser Woche, wenn Deutschlands Vertriebene wieder ihren „Tag der Heimat“ begehen, wird die Schlammschlacht um die Deutung der Geschichte in die nächste Runde gehen.

Die Abscheu, die beide Brüder in Deutschland auslösen, ist ähnlich groß wie gegenüber George W. Bush. Und wie bei dem glücklosen US-Präsidenten verschwindet hinter der politischen Figur die Politik. Was auch immer die Regierung in Warschau unternimmt, kann da nur falsch sein. Äußerungen werden allenfalls noch wahrgenommen, wenn sie dem deutschfeindlichen Klischee entsprechen, und so erscheint vielen Deutschen inzwischen ganz Polen als ultrakonservativ, schwulenfeindlich oder gar antisemitisch.

Ein solches Land gibt es freilich nicht jenseits der Oder. Ignoranz und Desinteresse gegenüber dem, was man „den Osten“ nennt, dazu noch eine Portion Angst und Misstrauen – dieses Gemisch ergibt seit jeher den Mörtel für die Mauern, hinter der sich Menschen gegen die anderen, die dort drüben, die aus dem Osten verschanzen, um sich und ihre Frauen und Töchter, ihre Häuser und nicht zuletzt ihre Autos zu schützen. Dabei ist die polnische Demokratie erstaunlich stabil: Die Gewaltenteilung und die Gewährung der Grundrechte funktionieren trotz des Chaos in der Regierung noch immer. Zudem boomt die Wirtschaft.

Vielleicht halten die Kaczynskis den Deutschen ja auch nur den Spiegel vor. Steht doch ihr rückwärtsgewandtes Modell der „Festung“ gegen böse Einflüsse aus Brüssel, Berlin und Moskau für eine auch in Deutschland süße Verlockung: Reicht es jetzt nicht mit der EU, haben wir nicht längst genug gezahlt für den Osten – und jetzt noch für diese Verrückten? Was sollen unsere Truppen auf dem Balkan, in Afghanistan? Wäre es nicht schön, wie damals in der Bundesrepublik zu leben, im Sozialidyll der siebziger Jahre? Kann man Globalisierung, polnische Quälpolitiker oder bettelnde Roma- Kinder auf Berlins Straßen nicht einfach aussperren wie ungebetenen Besuch? Und wenn schon in Polen Antisemiten mit in der Regierung sitzen, ist die deutsche Geschichte da noch so schlimm?

Suspekte Typen und Außenseiter haben schon immer den Hass abbekommen, der sich bei der wohlfeilen Mehrheit aus welchen Gründen auch immer angesammelt hat – das geht schon auf dem Schulhof los. Die eigene Verantwortung lässt sich so besser verdrängen. Deutschland trägt Schuld am Tod von Millionen Mittel- und Osteuropäern und letztlich auch am eisernen Vorhang, der den Osten jahrzehntelang von Wohlstand und Freiheit abgeschnitten hat. Doch zugleich profitiert kein Land in Europa so sehr von der Osterweiterung wie Deutschland, jetzt und in der Zukunft.

So sehr die Kaczynskis Deutschland manchmal ärgern mögen – sie sind keine polnische Krankheit, sondern ein gesamteuropäisches Symptom: dafür, dass es der Politik offenbar immer weniger gelingt, ihr Handeln verständlich zu machen, komplexe Sachverhalte und die Notwendigkeit bisweilen schmerzhafter Veränderungen zu verdeutlichen. Es waren zwei Länder im Westen Europas, die die Notbremse im EU-Verfassungsprozess zogen, nicht die Polen. Und auch in Deutschland sammelt ein Populist derzeit Stimmen, der die Wiedervereinigung seinerzeit für „historischen Schwachsinn“ gehalten hat: Oskar Lafontaine. In Warschau wird im kommenden Jahr gewählt. Vieles spricht dafür, dass der Spuk dort dann ein Ende hat. In Westeuropa ist er noch lange nicht vorbei.