Politik und die Märkte: Leben mit dem Monster

Christian Wulff hat der Politik dieser Tage einen Rat erteilt, von dem man sich nur wünschen kann, dass keiner ihn befolgt. Die Politik, empfahl das Staatsoberhaupt, „muss sich davon lösen, hektisch auf jeden Kursrutsch an den Börsen zu reagieren“. Das klingt sofort einleuchtend. Dabei ist es atemberaubend falsch. Eine Regierung, die in diesen Zeiten auf einen Kursrutsch nicht reagierte, und zwar besser hektisch als zu spät, gehörte aus dem Amt gejagt. Wer Mannesmut vor Börsenmonitoren fordert, hat Wesentliches nicht verstanden.

Das bundespräsidiale Missverständnis ist allerdings weit verbreitet; es prägt einen großen Teil der Debatte über Griechenland, Euro und Rettungsschirme. Diese Debatte leidet immer wieder unter einer Vermischung von Ebenen und Missachtung der Größenverhältnisse.

Den Fehler macht schon, wer „die Märkte“ und „die Politik“ als zwei etwa gleich starke Kräfte ähnlicher Art behandelt. Bereits der Größenvergleich stimmt nicht. In den globalen Aktien- und Finanzmärkten steckt eine Wucht, über die sich selbst im Bundestag wenige im Klaren sind. Wulffs Vorgänger immerhin wusste, warum er vom „Monster“ sprach.

Leider führt das Bild oft bloß zur nächsten Verharmlosung: Böse Biester muss man eben zähmen. Aber selbst wenn die Politik dem Spekulationsgeschäft mehr Regeln aufzwingt, bleibt der fundamentale Unterschied. Die Märkte funktionieren im innersten Kern als Kasino. Glücksspiel folgt aber nun mal völlig anderen Regeln als die Politik.

Von außen wirken die oft absurd. Das Monster ist gewaltig und zugleich lächerlich sensibel. Rund um den Globus werden dauernd Regierungssprecher nächtens aus dem Bett gejagt, weil an irgendeiner Börse das Gerücht kursiert, ihr Chef sei tot. Die Regierungssprecher dementieren das dann, bevor Chaos ausbricht. Umgekehrt reicht manchmal das vage Versprechen einer Regierung, dass sie demnächst auch mal sparen will, um nervöse Märkte zu beruhigen. Selbst Bluff funktioniert verblüffend gut.

Man kann diese Mechanismen für verrückt erklären. Das nützt nur nichts. Das Monster ist für Moral blind und für gutes Zureden taub; auch Parteiprogramme sind ihm egal. Das liegt daran, dass es in Wahrheit ja aus Milliarden Mini-Monstern besteht, vom Großspekulanten bis zum Kleinsparer, von denen jeder für sich vernünftig handelt. Die Summe kann trotzdem pure Unvernunft ergeben, bis hin zur Selbstzerstörung des Systems.

Der Politik bleibt gerade deshalb gar nichts anderes übrig, als das Spiel mitzuspielen. Sie sieht dabei nicht immer gut aus; Absurdität färbt ab. Obendrein führt gesunder Menschenverstand schnell in die Irre, wenn es darum geht, Maßnahmen zu beurteilen und zu erklären, die auf Märkte zielen und nicht auf schwäbische Hausfrauen.

Die Politik kann auch im Verfahren ihre eigenen Regeln nicht mehr ohne Weiteres durchsetzen. Für die Demokratie ist das durchaus ein Problem. Ein Bundestag darf einerseits nicht der Regierung ein permanentes Notstandsrecht einräumen und dreistellige Milliardensummen bloß einmal und pauschal billigen. Andererseits bringen Märkte ungefragt und blitzschnell Milliarden in Bewegung. Das setzt dem Haushaltsrecht praktische Grenzen. Die Politik muss das Monster respektieren, ob sie will oder nicht. Sie kann ihm auf Dauer manche Zähne ziehen. Wirklich zähmen wird sie es nie.