POSITIONEN: Bis die Zentrifugen sich kaputtstehen

Nach der dritten Gesprächsrunde zwischen den E-3 plus 3 (Frankreich, Großbritannien, Deutschland, USA, Russland, China) und iranischen Offiziellen über das von Teheran vorangetriebene Nuklearprogramm herrscht Skepsis vor. Die Positionen liegen weit auseinander. Beim letzten Zusammentreffen in Moskau drohte für einen Moment sogar das Aus für die Verhandlungen. Am Ende einigte man sich auf die Fortsetzung auf niedrigerer diplomatischer Ebene, um technische Fragen zu erörtern.

Das muss kein Notnagel sein. Wenn sich die Experten in der kommenden Woche in Istanbul treffen, könnte womöglich sogar die Chance bestehen, den Einstieg in einen schrittweisen Prozess mit dem Ziel der Vertrauensbildung zu finden. Iran müsste dazu seine Urananreicherungsaktivitäten nach und nach einschränken.

Die iranische Delegation hat in Moskau erstmals ihre Vorstellungen recht konkret dargelegt. Das ist positiv. Teheran beharrt zwar auf seinem Recht auf Urananreicherung, ist aber bereit, seine 20-prozentige Anreicherung zu begrenzen. Im Gegenzug sollen Sanktionen ausgesetzt werden. Außerdem möchte Iran über nukleare wie auch nicht nukleare Themen sprechen. Dazu gehören die Verbesserung der Sicherheit seiner zivilen kerntechnischen Anlagen wie auch die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des internationalen Drogenhandels.

Dieses Paket enthält interessante Ansatzpunkte. In der Tat wäre es sinnvoll, wenn Iran Zugang zu westlichem Sicherheits-Know-how etwa für sein kaum für militärische Zwecke zu missbrauchendes Kernkraftwerk nahe Buschehr erhielte. Auch ein Dialog über Drogenbekämpfung kann nicht schaden. Entscheidend ist aber die künftige Beschränkung der iranischen Urananreicherung. Der Standpunkt der E-3 plus 3 ist klar: Iran soll die Produktion von auf 20 Prozent angereichertem Uran einstellen, die Anlage nahe Fordo schließen und seine entsprechenden Vorräte außer Landes bringen. Irans Bereitschaft vorausgesetzt könnten in Istanbul und bei weiteren Expertentreffen technische Modalitäten erörtert werden, wie man von einem teilweisen zu einem vollständigen Produktionsstopp in Fordo gelangt.

Ein Ende der Herstellung angereicherten Urans würde quasi automatisch in die Schließung der Einrichtung übergehen. Denn eine Urananreicherungsanlage, die über einen längeren Zeitraum stillsteht, kann nicht ohne Weiteres wieder in Betrieb genommen werden. Die hochempfindlichen Zentrifugen würden sich „kaputtstehen“. Somit wäre einer unmittelbaren Sorge Israels Genüge getan. Jerusalem fürchtet, Iran könnte in der in ein Bergmassiv eingelassenen und damit militärisch nur schwer angreifbaren Fordo-Anlage den entscheidenden Schritt in Richtung Bombe machen.

Teheran könnte sich einen Verzicht auf Fordo leisten. Schon heute hat es keine zivile Verwendung für den größten Teil seines dort angereicherten Urans. Die iranische Führung könnte überdies ihr Gesicht wahren, da sie nicht grundsätzlich auf Urananreicherung verzichten müsste. Die zweite Anlage in Natanz, in der bislang nur niedrig angereichert wird, liefe zunächst weiter. Schließlich würde die Wahrscheinlichkeit einer militärischen Zerstörung der Nuklearanlagen in dem Maße sinken, in dem der diplomatische Prozess ins Rollen käme.

Doch will Teheran einen diplomatischen Ausgleich? Und wäre es dazu bereit, ohne dass zugleich Sanktionen ausgesetzt würden? Wären umgekehrt die E-3 plus 3 gut beraten, die Sanktionsschraube zu lockern, bevor Iran unmissverständlich auf eine Bombenoption verzichtet hat?

Die E-3 plus 3 haben bei den letzten Verhandlungsrunden besser zusammengehalten als von Iran erwartet. Sie sollten nun die Ernsthaftigkeit des iranischen Verhandlungswillens weiter testen. Angesichts der vielen Fragezeichen, die hinter dem Erfolg möglicher militärischer Maßnahmen stehen, lohnt das allemal.

Der Autor leitet den Think Tank am Zentrum für Sicherheitspolitik an der ETH Zürich.

Oliver Thränert