POSITIONEN: Die Iraner brauchen den Nobelpreis, nicht Obama

Die Entscheidung, den Friedensnobelpreis in diesem Jahr an US-Präsident Barack Obama zu vergeben, wirft einige Fragen auf – gerade im Zusammenhang mit dem Iran und seiner Atompolitik. Entgegen einer weit verbreiteten Meinung ist Obama nicht der erste amerikanische Präsident, der mit dem Iran verhandeln will. Seit der Gründung der Islamischen Republik hat bisher jeder US-Präsident versucht, das Regime in Teheran einzubinden. Und die Geschichte zeigt, dass bisher auch jeder Präsident mit seinem Dialogangebot an der fanatischen Verbohrtheit der Mullahs gescheitert ist. Obama ist zudem nicht der erste US-Präsident, der dem Iran mit einer Geste des Respekts gegenübertreten möchte. Die frühere US-Außenministerin Madeleine Albright hatte sich im Jahr 2000 öffentlich für den von der CIA gesteuerten Sturz des früheren Ministerpräsidenten Mossadegh entschuldigt.

In den vergangenen 30 Jahren hat die amerikanische Iranpolitik immer versucht, zwei Dinge grundsätzlich voneinander zu unterscheiden: ein diktatorisches Regime und das davon unterdrückte iranische Volk. Dabei wusste sie die öffentliche Meinung in den USA hinter sich, von den Linksliberalen bis hin zu stramm konservativen Republikanern.

Und dann kam Barack Obama. Er wurde US-Präsident und begann als solcher zum ersten Mal, das Ziel eines Regimewechsels aus dem Programm der amerikanischen Iranpolitik zu streichen. Als die iranische Freiheitsbewegung im Sommer auf die Straßen ging, schwieg er weitgehend. Nun hat er dem Iran Human Rights Documentation Center (IHRDC) auch noch den bisherigen Zuschuss von drei Millionen US-Dollar gestrichen. Die Entscheidung traf er offensichtlich im Alleingang, denn das amerikanische Außenministerium sah sich zunächst nicht in der Lage, die Entscheidung zu kommentieren.

Es gibt kaum eine nachvollziehbare Begründung dafür, den finanziellen Zuschuss für eine Nichtregierungsorganisation zu streichen, die Menschenrechtsverletzungen in einem Land dokumentiert, das allein seit diesem Juni 115 Menschen hingerichtet hat. Und trotzdem kann man sich die Frage stellen: Kann dieser Preis für Obama nicht doch ein Ansporn sein, sich zum Verteidiger der iranischen Freiheitsbewegung zu machen?

Dabei ist ein Vergleich mit der Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi hilfreich. Die Anwältin und frühere Richterin Ebadi hat 2002 als erste muslimische Frau den Preis für ihre Menschenrechtsarbeit erhalten. Zur Ikone des Widerstandes hat es sie nicht gemacht. Vielleicht wollte sie dies auch nie werden. Ihr Ziel war es eher, Menschen zu verteidigen, die willkürlich von einem repressiven System in die Gefängnisse geworfen wurden. Manchmal ist das schon Widerstand genug.

Trotzdem rufen ihre Aussage, wer den Iran verlasse, sei für sie gestorben, und ihr zumindest bis in den Sommer hinein unerschütterlicher Glaube an die islamische Revolution gerade bei jungen Iranern Verwirrung hervor. Für Ebadi selbst, die immer wieder durch das herrschende Regime bedroht wurde, war der Friedensnobelpreis, neben der Anerkennung für ihre Arbeit als Menschenrechtsanwältin, die einzige Lebensversicherung. Gerade daraus hätte das Komitee lernen und in diesem Jahr den Friedensnobelpreis an das iranische Volk und seine Freiheitsbewegung vergeben müssen. So wie eine Diktatur eine Friedensnobelpreisträgerin nicht mehr bedrohen kann, kann es auch nicht mehr einem mutigen Volk, nämlich seinem eigenen, den Krieg erklären. Das wäre ein herausragendes Signal an den US-Präsidenten gewesen, sich überall auf dieser Welt für Frieden und Freiheit einzusetzen. Im Fall des Iran gilt es die Menschenrechte einzufordern, den politischen und wirtschaftlichen Druck zu erhöhen und eine Freiheitsbewegung moralisch zu unterstützen, damit es zu einem echten Wandel kommt.

Die Autorin wurde in Teheran geboren, wuchs in Deutschland auf und studierte Theaterwissenschaft, Amerikanistik und Soziologie in Bayreuth.