Meinung : Regieren ohne Überbau

100 Tage Rot-Rot II: Klaus Wowereit hat die Ehrgeizlosigkeit zur Kunstform entwickelt

Werner van Bebber

Er hat sich wieder gefangen. Klaus Wowereit, Regierender Bürgermeister mit Startschwierigkeiten, gibt nach hundert Tagen Rot-Rot II wieder den bekannt-beliebten Politmoderator: Seine Senatoren arbeiten, planen die Finanzen, die Lehrerstellen und die Aufräumaktionen für das Moabiter Gefängnis, und Wowereit sitzt dem Ganzen vor. Die Abstimmungsniederlage im ersten Wahlgang im Abgeordnetenhaus hatte ihn sichtbar getroffen – heute aber führt er die politischen Geschäfte der Stadt in fast präsidialem Stil: Die Agenda leitet sich aus dem Terminkalender ab, Schwerpunkte setzt Wowereit, indem er irgendwo anwesend ist, Fragen nach seinen politischen Plänen hält er für unbegründet.

Nun ist der Wowereit nicht der Einzige, der nach dem Wahlkampf erheblich älter aussieht als zuvor. Ein gutes halbes Jahr ist es her, da jubelten ihn viele zum sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten hoch – als seien Schlagfertigkeit, Fernsehkompatibiliät und Reisefreude entscheidende Kriterien für die Kanzlertauglichkeit. Doch auch die Bundeskanzlerin wirkt heute so ganz anders als vor anderthalb Jahren. Damals hatten die Deutschen angeblich eine Richtungsentscheidung zu treffen. Sie entschieden sich für die Mitte und haben jetzt eine Kanzlerin, die eine Richtung nicht vorgeben will und auf die gleiche Weise unentschieden wirkt wie Klaus Wowereit auf der Berliner Landesebene.

Vielleicht ist der Eindruck, dass viele Politiker auch nicht besser als das gemeine Wahlvolk wissen, wo sie hin wollen in und mit diesem Land, der Grund dafür, dass der Mangel an guten Ideen und ehrgeizigen Vorhaben bei jemanden wie Wowereit so besonders deutlich auffällt. Man sollte ihm hoch anrechnen, dass er seinen Berlinern und dem Rest der Republik nicht mit „Visionen“ kommt. Aber etwas ambitionierter könnte er schon zu Werke gehen.

Wenn sich alle paar Wochen an plötzlich explodierenden Diskussionen zeigt, dass zwischen den alteingesessenen Berlinern und den Migranten in der Stadt etwas ins Rutschen gekommen ist – Stichwort öffentliches Unsicherheitsgefühl –, könnte sich ein Regierender Bürgermeister ein paar Fragen zum Thema stellen: Ist die Gemeinschaftsschule die Antwort auf einen größeren Teil der Erziehungsprobleme? Versuche ich, ein paar Leute aus den Einwanderergemeinden miteinander ins Gespräch zu bringen? Oder überlasse ich das meinem Integrationsbeauftragten, stelle mich lieber ins KaDeWe und verteile zum 100. an alle Torte? Wie weit ist die Stadtbevölkerung wirklich mit dem Mentalitätswechsel? Ist der weit genug vorangeschritten, weil jetzt Steuergelder fließen? Suche ich Streit mit Brandenburg wegen der Wirtschaftsförderung – weil die Brandenburger viel effizienter arbeiten als die Berliner, die die Senats- und die Bezirksebene nicht zusammenbringen?

Viele Fragen, keine Antworten. Oder doch, eine: Man kann das Regieren auch zu einer Art Regierungsdarstellungskunst entwickeln, lächelnd, an den Themen vorbei. Mal sehen, wie lange das Publikum mitlächelt.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben