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Meinung: Regierungsbildung in Israel: Große Koalition oder Große Illusion?

Die Große Koalition in Israel steht noch lange nicht. Zwar sind sich der bisherige und der künftige Regierungschef Ehud Barak und Ariel Scharon einig, dass sie es miteinander versuchen wollen, doch stehen weder die personelle Zusammensetzung der Regierung fest noch die übrigen Parteien, die sich an dieser "Regierung der Nationalen Einheit" beteiligen werden.

Die Große Koalition in Israel steht noch lange nicht. Zwar sind sich der bisherige und der künftige Regierungschef Ehud Barak und Ariel Scharon einig, dass sie es miteinander versuchen wollen, doch stehen weder die personelle Zusammensetzung der Regierung fest noch die übrigen Parteien, die sich an dieser "Regierung der Nationalen Einheit" beteiligen werden. Vor allem: Das Projekt "Große Koalition" ist auf vehementen Widerstand in Baraks Arbeitspartei gestoßen. Gegen Barak als Verteidigungsminister unter Scharon hat sich ein Großteil der Parteispitze zusammengeschlossen. Doch nicht nur Barak steckt in stündlich wachsenden Schwierigkeiten. Auch Scharon tut sich zunehmend schwer, die mit Barak vereinbarten politischen Richtlinien einer gemeinsamen Regierung den übrigen potenziellen Koalitionspartnern zu verkaufen. Schon bei den Ultrareligiösen ist er aufgelaufen wegen der geplanten Annullierung der Wehrdienstpflicht für Religionsstudenten. Vor allem aber hat Scharon, berühmt für sein Elefantengedächtnis, eines nicht vergessen: Die Siedler und ihre parlamentarischen Vertreter haben noch jeder Rechtsregierung, die ihnen nicht passte, so lange zugesetzt, bis sie stürzte. In diesem Zusammenhang darf man eines nicht übersehen: Der interne Machtkampf zwischen Scharon und Netanjahu ist zu einer unerbittlichen persönlichen Fehde angewachsen. Noch ist die Große Koalition nur ein großes politisches Versprechen.

cal

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