Regierungskrise in Polen: Operettenspiele

Aus dem polnischen Operettenstadl erreichen uns erneut wirre Meldungen. Neuwahlen stünden bevor, titeln westliche Presseagenturen und rufen schon das Ende der Kaczynski-Ära aus. Andere mutmaßen, eine Verbesserung der deutsch-polnischen Beziehungen sei jetzt wieder in Sicht. Beides ist freilich nicht zu erwarten. Niemand in Polens Regierung ist derzeit ernstlich an Neuwahlen interessiert. Als Befriedungsintrument für die kaum beherrschbaren Partner von Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski – zum einen die bäuerliche Sammlungsbewegung des Politclowns Andrzej Lepper, zum anderen die rechtsradikale Liga der Familien des Bildungsministers Roman Giertych – eignen sich Wahlandrohungen dagegen bestens. Da beide Gruppierungen bei einem Urnengang in der Bedeutungslosigkeit verschwinden würden, ist kaum zu erwarten, dass sie trotz des in der polnischen Innenpolitik üblichen Geschreis tatsächlich ihre lukrativen Parlaments- und Regierungssitze verlassen werden. Auf eine verlässliche Politik auch nach außen werden deshalb nicht nur die Wähler in Polen, sondern auch Europas Nachbarn noch eine Weile warten müssen. SB