Meinung: Rotstift

„Die Welt“ meint zur Finanznot der Kommunen:

Der Rotstift regiert. Theater und Spielplätze werden geschlossen, marode Straßen nicht repariert. Leistungen sinken, Gebühren steigen. Wer die Gemeindefinanzen sanieren will, muss die Transferzahlungen umkrempeln. Aber während die Kommunen die Sozialhilfe gern an den Bund delegieren würden, will dieser die Verantwortung für die Arbeitslosenhilfe auf die Kommunen abwälzen, indem er sie, Hartz lässt grüßen, einfach abschafft. Auch die Krise der Gemeindefinanzen gründet in einem Sozialstaat, der über seine Kosten lebt. Erst wenn sich die Höhe der Sozialhilfe wieder deutlich vom Arbeitseinkommen unterscheidet, wird der Druck auf kommunale Kassen nachlassen.

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