zum Hauptinhalt

Meinung: Rummy als Dummy

Warum Bush die amerikanische Irakpolitik neu organisiert

George W. Bush weiß, wer ihm den Schlamassel im Irak eingebrockt hat. Offenbar hatte Verteidigungsminister Donald Rumsfeld vor dem Krieg all sein Augenmerk nur auf das gerichtet, was zur erfolgreichsten Militärkampagne der jüngeren Geschichte wurde. Was danach passieren würde – dafür hatte er keinen Plan in der Schublade. Sechs Monate nachdem die Saddam-Statue in Bagdad gefallen ist, sind zwar in Teilen des Landes Fortschritte sichtbar. Aber so lange im Irak täglich US-Soldaten sterben, muss Bush um seine Wiederwahl fürchten.

Dass Bushs Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice die Koordinierung der Irakpolitik jetzt an sich gezogen hat, ist ein klares Misstrauensvotum gegen Rumsfeld. Der hat in den letzten Tagen entsprechend dünnhäutig reagiert, er sei vorher nicht informiert gewesen. Dass er den Konflikt öffentlich macht, zeigt, wie gespannt die Nerven in der Regierung sind, die es sonst meisterlich versteht, Streitigkeiten im Kabinett zu halten und nach außen Einigkeit zu demonstrieren.

Bush macht die Irakpolitik nun viel zu spät zur Chefsache. Dabei war seit dem offiziellen Kriegsende absehbar, dass sich die großen Rivalen im Kabinett, der Hardliner Rumsfeld und der Chefdiplomat Colin Powell, gegenseitig blockieren und so in den ersten Wochen und Monaten wertvolle Zeit verschenkt wurde – man denke nur daran, wie lange der Militärgouverneur Jay Garner glück- und konzeptlos agierte, bevor man sich endlich auf seinen Nachfolger Paul Bremer einigen konnte. Nun signalisiert Bush, dass der Irak, wie übrigens auch Afghanistan, zur Chefsache wird. Das wird aber nur gelingen, wenn sich nun nicht Rice und Rumsfeld ebensolche Kompetenzstreitigkeiten liefern wie vorher Rumsfeld und Powell.

Es war lange fällig, die Irakpolitik aus der im Pentagon vorherrschenden Militärlogik herauszulösen. Bush hat in der Symbolsprache der Politik nun auch einen Schuldigen für das Desaster präsentiert. Er geht aber auch ein Risiko ein. Bei anhaltender Erfolglosigkeit wird Bush die Schuld nicht mehr abwälzen können. Der Frust der amerikanischen Öffentlichkeit wird sich ab sofort auf das Weiße Haus konzentrieren. Dennoch war diese Verlagerung nötig, ist sie doch nur der Ausdruck für eine simple Wahrheit: Bushs Hoffnungen auf eine zweite Amtszeit steigen mit der Befriedung des Irak – oder sie gehen mit dem Land an Euphrat und Tigris unter.

Zur Startseite

showPaywall:
false
isSubscriber:
false
isPaid:
showPaywallPiano:
false