Meinung: Schatten eines Kabinetts

Ob Philipp Rösler das Bild vom Frosch, der nicht merkt, dass es heiß wird im Topf, wohl selbst versteht? Er hatte mit diesem Vergleich auf den erst unmerklichen, weil stetig sich steigernden, dann aber tödlichen Verlust an Freiheit aufmerksam machen wollen, am Tag seiner Wahl zum Parteichef.

Lange her ist das nicht. Rösler sprang damals selbst wie ein Frosch in den Kessel, allerdings nicht ins kalte Wasser, es brodelte bereits bedenklich. Er hätte also merken müssen, von Anfang an, wie gefährlich heiß es schon ist. Aber er ließ es brennen, legte sogar nach mit unpassenden Bemerkungen zu Europa und einer Steuerreform. Spätestens, als jetzt sein Generalsekretär in letzter Not herausgesprungen ist, hätte auch er das tun müssen. Jetzt wird er wohl als politisch Gelähmter geborgen werden müssen.

Rösler wollte liefern, jetzt ist er geliefert. Die nächsten Wochen kann er kaum überstehen, ganz egal, wie das Mitgliedervotum der FDP über den Euro-Rettungsschirm am heutigen Freitag aussehen wird – nicht einmal dann, oder vielleicht sogar gerade nicht dann, wenn es so scheitert, wie von ihm vor Tagen vorlaut verkündet. Niemand mehr würde sich wundern, wenn die Uno ihre Wahlbeobachter zu den Liberalen schickt.

Was für eine Situation! Mit wem regiert Merkel da eigentlich? Da wäre also ein ohnmächtiger Vizekanzler, dem seine Partei wie Treibsand verweht, an seiner Seite neu als Generalsekretär ein Buddy aus Hannover, der sich gerade mit dem Vorwurf der Fahrerflucht herumschlagen muss, dann ein Außenminister, der die letzten Momente bis zum endgültigen Machtverlust orientierungslos auf der Welt herumflippert, ein Entwicklungshilfeminister, der erst sein Amt und dann sich selbst abschafft, und als Gesundheitsminister steht ratlos am Rand der Backgroundsänger einer einstmaligen Boygroup, die niemand mehr hören mag. Schon am Rande wird noch registriert, dass der Vorsitzende der FDP-Landesregierungsfraktion im Saarland überstürzt auf die andere Seite hin flieht, zur rettenden CDU. Wem soll die Kanzlerin da noch vertrauen?

Dem Bundespräsidenten? Ja, das tut sie – hat nicht sie, sondern ihr Sprecher erklärt. Sie vertraue „in die Person und in die Amtsführung von Christian Wulff“. Der aber sieht sich am Tag darauf schon genötigt, anzuerkennen, dass da „ein falscher Eindruck“ habe entstehen können bei den Angaben zu seinen Gläubigern. Wie will er künftig glaubwürdig wirken, da Glaubwürdigkeit doch der wichtigste Kredit ist eines Bundespräsidenten?

Das hat auch gerade noch dringend gefehlt: Europa zerbröselt, die Regierung zerbröselt, und der Präsident bröselt an seinen Worten herum. Es gibt kein Halten mehr, nirgends, da ist niemand, der etwas erklärt außer den Rücktritt, da gibt es kein Maß, keine Mitte, nur Selbstbeschwörung und den Verzweiflungsappell an eine Geschlossenheit, die in Wahrheit Verschlossenheit ist.

Wer sich da keine Sorgen macht, hat mit mehr abgeschlossen als nur mit dieser Regierung.