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Meinung: Schritt für Schritt

Wieder hat die Opposition in der Ukraine einen kleinen Sieg errungen: Das Parlament hat die Wahl für ungültig erklärt. Zwar ist das Votum rechtlich für das Regime nicht bindend.

Wieder hat die Opposition in der Ukraine einen kleinen Sieg errungen: Das Parlament hat die Wahl für ungültig erklärt. Zwar ist das Votum rechtlich für das Regime nicht bindend. Dennoch ist der Beschluss gleich doppelt wichtig für Viktor Juschtschenkos Bündnis. Schließlich reicht es nicht, wenn sich der Oppositionschef darauf beruft, dass er gewonnen haben müsste, wenn alles mit rechten Dingen zugegangen wäre. Als Legitimation für einen Staatschef wäre das viel zu dünn. Das weiß auch Juschtschenko, der selbst Neuwahlen fordert. Umso wichtiger ist es nun, dass gerade das Parlament sich der Kritik der Opposition anschließt und dabei zugleich einen demokratischen Machtwechsel anmahnt. Außerdem hat dieses Votum das Land einer friedlichen Lösung wieder einen Schritt näher gebracht. Vielleicht war dies das eigentliche Wunder der vergangenen Tage: dass beide Seiten auf Gewalt verzichtet haben. Das ist auch ein Erfolg für die Europäer, die sich konsequent in den Konflikt eingeschaltet und die Gegner sogar an einen Tisch gebracht haben. vs

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