Meinung: Selbst wenn sie wollten …

Die Sorgen Donald Rumsfelds sind unbegründet. In einer ersten Reaktion auf die Beschlüsse der Europäer, eine eigenständige Verteidigungspolitik voranzutreiben, grollte der USVerteidigungsminister, er sehe keinen Grund, wieso man etwas mache, das ,,in Konkurrenz zur Nato stehen" könne. Davon kann bei den Plänen der Europäer nicht die Rede sein. Sie wollen in ihrer künftigen Verfassung nicht nur ein Bekenntnis zur Nato ablegen, sondern versichern ausdrücklich, dass die kollektive Verteidigung Europas nach wie vor Aufgabe der Nato sei. Allein die Dimension des geplanten EU-Führungsstabs dürfte jedem klar machen, dass ,,Konkurrenz zur Nato" weder beabsichtigt noch möglich ist. Im schon bestehenden EU-Militärstab in der Brüsseler Avenue Cortenbergh sollen nach den Vorstellungen von EU-Chefaußenpolitiker Solana gerade mal zusätzlich 50 bis 100 Offiziere mit Planung und Führung beauftragt werden. Im Nato-Hauptquartier in Mons dagegen arbeiten mehr als 10 000 Soldaten. Die Europäer haben zudem mehrfach erklärt, dass es sich künftig bei den autonomen militärischen Operationen der EU um seltene Ausnahmefälle handeln dürfte – humanitäre oder friedenserhaltende Einsätze wie derzeit in Mazedonien, die eine überschaubare militärische Dimension haben. Doch offenbar scheint alles, was in Europa entfernt nach Selbständigkeit aussieht, jenseits des Atlantiks Misstrauen zu erregen. tog

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