Meinung: Senat in Heimarbeit

Die große Erneuerung für den Stadtstaat Hamburg hatten CDU, Schill-Partei und FDP versprochen. Das kann der Wähler jetzt schnell vergessen. Weder das Koalitionsprogramm noch das Personal, das dieses Programm jetzt umsetzen soll, signalisieren Aufbruchstimmung. Von Weltstadt ist schon gar nichts zu spüren.

Ole von Beust ist es nicht gelungen, bekanntere Namen, die einen Aufbruch hätten verkörpern können, an die Elbe zu holen. Er musste allein auf Heimarbeit vertrauen. Zuletzt war auch noch die Wagner-Urenkelin Nike abgesprungen, die etwas Glanz ins graue Haus hätte bringen können. Die Abwesenheit bekannter Namen kann nicht wundern: Wer sich mit Ronald Schill die personifizierte Intoleranz an die Seite holt, macht damit gewiss keine erfolgreiche Werbung für sich und eine Stadt, die stets so viel Wert darauf legt, als tolerant, liberal und weltoffen zu gelten.

Den Hamburger Liberalen hat das bisher nichts ausgemacht. Ihr Ruf in Hamburg ist arg beschädigt, seit sie sich entschlossen, mit Schill gegen Rot-Grün zu marschieren. Das schlechte Wahlergebnis war die Quittung. Erst in der letzten Phase der Koalitionsverhandlungen haben sie aufgemuckt. Spätestens jetzt bekamen sie so richtig zu spüren, dass die CDU und Schill in dieser Koalition das Sagen haben. Gewiss, Schill hat nach der Wahl fast alle seine großen Versprechungen zurücknehmen müssen und steht jetzt in der Öffentlichkeit als ein ganz gewöhnlicher Maulheld da. Das aber dürfte ihm und seinem Wahlvolk auf Dauer zu wenig sein. Man wird sicher bald wieder von ihm hören, nachdem das erste Ziel erreicht worden ist. Kreide essen ist Schills Sache auf Dauer garantiert nicht.

Wie Beust mit diesem in Regierungssachen durchweg unerfahrenen Senat über die Runden kommen will, bleibt erst einmal abzuwarten. Auch für ihn gilt eine angemessene Schonfrist. Allzu viele Fehler - wie die geplante Abwerbung von Polizisten anderer Bundesländer, die über die Parteigrenzen hinweg auf völliges Unverständnis und harte Kritik gestoßen ist - kann sich dieser Senat aber auch in der Startphase nicht leisten, will er über Hamburgs Grenzen hinaus ernst genommen werden.

Karsten Plog