Sinkende Wahlbeteiligung: Problem der Nachfrage, Problem des Angebots der Parteien

Die ständig sinkende Wahlbeteiligung ist ein Problem, das die Legitimation der Regierungen infrage stellt und die Demokratie gefährdet. Die große Frage ist, ob man dagegen etwas tun kann. Es handelt sich bei der Wahlmüdigkeit um ein Phänomen, das vermutlich weniger mit der Unzufriedenheit der Bürger zusammenhängt, sondern eher mit dem zunehmenden gesellschaftlichen Egoismus, nach dem Motto: Was interessiert mich die Gemeinschaft, wichtig bin nur ich. Trotzdem ist es richtig und schlüssig, dass sich die Parteien Gedanken darüber machen, wie man die Menschen wieder mehr für Politik begeistern kann – immerhin geht es um ihre eigene Daseinsberechtigung. Dass die Initiative von allen Parteien – von CSU bis Linke – ausgeht, macht das Signal umso stärker.

Aber was könnte das Rezept sein, um Wählen wieder attraktiver zu machen? Die SPD-Generalsekretärin verweist auf Schweden, wo die Bürger drei Wochen lang wählen können und wo mobile Wahllokale in Supermärkten stehen. Das mag ein Weg sein, ebenso wie eine Vereinfachung des kommunalen Wahlrechts für Ausländer. Eines sollte den Parteien trotzdem klar sein: Das Problem sind nicht nur die Wähler, sondern auch sie selbst. Das Beste gegen Verdrossenheit sind Parteien, die klare Alternativen bieten und kein rotschwarzgrünes Einerlei.