Meinung: Sparsamer als Eichel

Das Politbarometer ist für die SPD, was für den babylonischen König Belsazar das Menetekel an der Wand war: die Weissagung des Untergangs. Wenn morgen Bundestagswahl wäre, würde die Union fast die absolute Mehrheit der Stimmen erreichen, die Sozialdemokraten landeten bei 28 Prozent. Die katastrophale Haushaltslage kostet die größte Regierungspartei Ansehen und Akzeptanz. Der negative Trend verfolgt Gerhard Schröder, seit er seine Agenda 2010 verkündete und die Bürger begriffen, dass diese Reform durch tiefe Einschnitte in überkommene soziale Besitzstände gekennzeichnet sein würde. Aber etwas Entscheidendes hat sich seitdem geändert, auch dies zeigt das Politbarometer: Die Menschen sehen jetzt ein, dass ein Abbau von Subventionen der bessere Weg zur Haushaltssanierung sein würde als neue Schulden. Sie benennen das ganz konkret – Steinkohleförderung, Eigenheimzulage, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Entfernungspauschale. Dies aber sind genau jene Felder, auf denen die Politik selbst erhebliche Sparmöglichkeiten ausgemacht hat, bei der Umsetzung aber zögert. So zeigt sich, dass die Regierten weiter sind als die Regierenden – und der Absturz der SPD deshalb nur logisch ist. apz

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