Meinung: Starke Männer, starke Worte

Mal sehen, wie weit die Kraft diesen Bundeskanzler trägt. Am Rosenmontag hat Gerhard Schröder das Bündnis für Arbeit platzen lassen, weil ihm Arbeitgeber und Gewerkschafter zum Konsens nicht mehr fähig schienen; vor nicht allzu langer Zeit war das Bündnis noch Schröders liebstes innenpolitisches Projekt. Zehn Tage nach Rosenmontag hat der Kanzler dann in einer Regierungserklärung die Richtung für Sozialreformen vorgegeben. Da die Kassen leer sind und mehr Einnahmen in diesen Kriegs und Rezessionszeiten nicht in Sicht, muss gespart werden. Die Ausgaben sinken, wenn die Empfänger der so genannten Lohnersatzleistungen weniger bekommen. Das gefällt den Arbeitgebern, denn die Sozialbeiträge steigen nicht mehr. Gleichzeitig wächst der Druck auf Arbeitslose, auch unattraktive Jobs anzunehmen. Die Unternehmen bekommen also billigere Arbeitskräfte. Das passt den Gewerkschaften nicht. Warum sollen die Schwäch- sten die sozialen Systeme sanieren, fragen Klaus Zwickel und Kollegen. Sie beschränken sich auf Fragen und Klagen, mit Vorschlägen fallen die Gewerkschafter weniger auf. Aber Schröder sollte sie beim Wort nehmen, denn die Gewerkschaften sagen „ja zu Reformen, aber gerecht“. Und wie soll das aussehen? Mit seiner Regierungserklärung vom 14. März wollte Schröder den starken Mann geben. Doch die Truppen – ob in der eigenen Fraktion oder den Gewerkschaften – gehen ihm von der Fahne. Die Chancen auf Reformen sinken. alf

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