Meinung: Stramm voran

Nun wird’s allmählich spannend. Einmal, weil die nächsten Wahlen ziemlich unmittelbar bevorstehen, und man wird sehen, ob es für die SPD Qualen werden. Zum anderen, weil Kanzlerin Merkel gerade angekündigt hat: Die nächsten Reformen kommen. Sie kommen doch, muss man sagen, weil manche ja meinten, da käme nichts mehr nach Rente mit 67. Weit gefehlt. Energiegipfel, Innovationen, Gesundheitswesen, Pflegeversicherung, Niedriglohnsektor – das klingt nicht eben so, als werde da getrippelt. Das klingt nach großen Sprüngen bei wichtigen Themen, Zukunftsthemen. Aber Vorsicht! Die Worte sind groß. Bevor sie Wirklichkeit werden, müssen alle Regierungspartner mühevoll die Ebene der täglichen Arbeit durchqueren. Kein Gesetz ist je so aus dem Parlament herausgekommen, wie es eingebracht worden ist. Die Sozialdemokraten werden nach der Wahl sehr genau darauf achten, dass klar ist, mit wem das Soziale vorrangig verbunden ist. Außerdem ist da ja immer noch dieses leise Misstrauen, dass Merkel vielleicht doch die Reformen will, die sie im Wahlkampf angekündigt hatte. Wollen wir mal spekulieren? Wenn also Merkel das will, was sie immer wollte, und die SPD weiter nicht, dann muss es die SPD doch mehr fürchten. Denn bei einer Neuwahl in ein paar Monaten sähe es für die Kanzlerin und ihre Union viel besser aus als noch vor einigen Monaten. Merkel könnte also stramm vorangehen, ohne sich diesmal allzu viel zu vergeben. Jedenfalls sieht es im Moment so aus. Meine Herren, das wird spannend. cas

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