Streit in der Koalition: Wer ist hier der Frosch?

Gefühlt waren das zwei Wochen in einer, eine doppelte Woche sozusagen. Es war die erste Woche auf dem Weg zu Joachim Gauck als Bundespräsident und zugleich eine weitere auf dem Weg weg von Griechenland als Euro-Partner. Beides zusammen zeigt die ganze Breite der Herausforderung für eine Bundesregierung in diesen Tagen. Aber nur schon eines der beiden Themen erfordert so viel konzise Überlegung, so viel Steuerung und so viel Absprache wie Einvernehmen zwischen den Koalitionären, dass die ihre Kraft auf keinen Fall in der Abgrenzung voneinander oder gar im Kampf gegeneinander vergeuden sollten.

Doch genau das tun sie, und es werden Wochen folgen, in denen die Staatsgeschäfte darunter leiden, dass CDU/CSU und FDP einander immer weniger leiden mögen. Von Walter Scheel, dem früheren FDP-Bundesvorsitzenden, der seinerzeit die Liberalen an die Seite der Sozialdemokraten brachte, stammt der Satz, dass eine Koalition einen Vorrat an Gemeinsamkeiten habe; und wenn der aufgebraucht sei, dann sei die Koalition zu Ende. Dieser Satz auf das amtierende Regierungsbündnis angewendet, legt den Schluss nahe: Der Vorrat nicht an gemeinsam zu erledigenden Aufgaben, wohl aber der Vorrat an habituellen und ideellen Gemeinsamkeiten ist erschöpft. Das wirkt, soeben nach Philipp Röslers „Merkel ist der Frosch“, erheiternd, allerdings auch dramatisch. Schwinden Respekt und Vertrauen in einem, kommt eine Wende diesmal anderer Art auf die FDP zu: die Wende von nahezu unverbrüchlicher Treue der Bundeskanzlerin zu ihrem schwächlichen Koalitionspartner hin zu Abneigung in des Wortes doppelter Bedeutung. Die CDU, Angela Merkels Partei, kann das leicht verschmerzen, die FDP nicht. Bricht dieses Bündnis auseinander, vorzeitig, sind alle Versuche Röslers, seine Partei wieder gesunden und sich selbst finden zu lassen, dahin. Dafür braucht er die Zeit bis 2013, mindestens. Und dafür muss er sich anders verhalten.

Schon gar, weil noch nichts wirklich gut ist. Weder ist Joachim Gauck völlig unumstritten als Kandidat fürs Präsidentenamt, da nehmen vielmehr die skeptischen Stimmen zu; also muss hier noch wichtige Überzeugungsarbeit geleistet werden, sowohl von seinen Förderern als auch von Gauck selbst. Zumal dem Vorgänger bei der Gedenkfeier diese Woche vom türkischen Vertreter der Opferfamilien nachdrücklich gedankt worden war.

Außerdem ist trotz neuer Milliardenzusagen an Athen der Blick ins nächste Loch bereits absehbar, der Brief des Bundesfinanzministers an die Abgeordneten weist darauf hin. Und auch hier ist Überzeugungsarbeit nötig, die allerdings in diesem Fall an Sisyphos erinnert, der immer wieder einen großen Stein den Berg hinaufrollt, immer wieder. Es könnte aber gut sein, dass andererseits immer mehr Abgeordnete zu der Überzeugung gelangen, Athen sollte zu seinem Besten aus dem Euro-Verbund ausscheiden, um über eine abgewertete Drachme wieder wettbewerbs- und für die Menschen im Land zahlungsfähig zu werden.

Die Menschen in diesem Land hier erwarten vor diesem Hintergrund von ihrer Regierung, dass sie handlungs- und, nennen wir es so: tariffähig ist. Ohne Partnerschaft, faire, ist das nicht zu haben. Und darum dürfte Philipp Rösler nicht erstaunt sein, wenn es am Ende einer der kommenden Wochen um ihn herum brodeln und sehr heiß würde. Aber dann wäre es auch schon zu spät.