Syrien: Später Frühling
Ist es zu wenig zu spät? So wie in Tunesien und Ägypten, wo die Regime erst auf Demonstranten schießen ließen, bevor sie erste politische Zugeständnisse machten?
Der Ablauf der Ereignisse in Syrien wirkt wie ein Remake und der Ausgang der Geschichte in Tunesien und Ägypten ist bekannt. Dennoch könnte es Präsident Assad noch gelingen, seinen Sturz zu verhindern – wenn alle angekündigten Reformen so zügig umgesetzt werden wie die Aufhebung des Ausnahmezustandes. Dafür spricht: Teile des Regimes denken nicht erst seit Jahresanfang über politische Reformen nach – bei Assad Juniors Amtsantritt 2000 hatte es bereits eine politische Öffnung gegeben, Debatten über die Rolle der Baath-Partei inbegriffen. Dagegen spricht: Die anfängliche Lockerung wurde unter dem Druck übermächtiger Teile des Machtapparats zurückgenommen. Die entscheidende Frage ist nicht, ob Assad den Ernst der Lage begriffen hat. Das hat er. Entscheidend ist, ob jene Teile des Apparats, einschließlich raffgieriger Personen des Präsidentenclans, verstanden haben, dass echte Reformen sofort kommen müssen. Assads letzte Chance ist, dass er nicht so verhasst ist wie Mubarak oder Ben Ali und die ethnisch und religiös weniger homogene Bevölkerung Syriens um die Gefahren eines totalen Machtvakuums weiß. an
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