Meinung: Teilung und Arbeitsteilung

Kann diese Geschichte noch irgendein konstruktives Ende finden? Der Streit um den Irak hat schon so vieles beschädigt: in der EU, der Nato, den transatlantischen Beziehungen. Ist das gute Verhältnis von Tony Blair und George W. Bush das nächste Opfer? Bis vor kurzem schien kein Blatt zwischen sie zu passen. Doch dann wuchs die Empörung vieler Briten über US-Verteidigungsminister Rumsfeld. Der hatte angedeutet, notfalls könne Amerika den Krieg ohne den engen Alliierten führen. Seither werden alle Äußerungen, wie es weitergehen soll, darauf abgeklopft, ob sich da ein Riss auftut. Der 17. März sei die letzte Frist für den Irak, sagt Washington, vom 27. März spricht London neuerdings. Der nächste Dissens ?

Rumsfeld hat unbestreitbar Schaden angerichtet. Aber war das auch seine Absicht – aus Verärgerung, dass Amerikas Ringen um die zweite Resolution, die Blair innenpolitisch bräuchte, die Ablehnungsfront nur verstärkt hat? Es war eine Kommunikationspanne, ist inzwischen zu hören. Rumsfeld wollte Sensibilität zeigen, den Druck auf Blair, auf Gedeih und Verderb mitzumachen, mindern, aber Sensibilität sei nicht seine Stärke. Ungewollt hat er Spekulationen befördert, Blair gehe von Bushs Fahne, da kann Blair noch so oft sagen, er werde auch ohne UN-Mandat mittun.

Viele Äußerungen zum Irak kommen in Europa und Amerika unterschiedlich an, so sind die Mentalitäten. Zum Beispiel Bushs Drohung letzten Donnerstag, in jedem Fall über eine zweite Resolution abstimmen zu lassen, selbst wenn das zu einer Niederlage führe. Europa sprach von Erpressung, Paris und Moskau drohten mit Veto. In den USA dagegen meint jetzt eine klare Mehrheit, Bush solle auf die UN keine Rücksicht mehr nehmen.

Rumsfeld ist kein guter Indikator, wie es um Briten und Amerikaner steht. Das sind die Außenminister Powell und Straw. Sowie ihre UN-Botschafter Negroponte und Greenstock. Die demonstrieren einträchtige Arbeitsteilung. Die Amerikaner machen Druck, bestehen auf kurzfristigen Ultimaten, die Briten zeigen Entgegenkommen, entwerfen einen Sechs-Punkte-Katalog, geben mehr Zeit. Blairs Kalkül: Wenn wir eine Mehrheit für eine Kriegsresolution hinbekommen und sei sie noch so milde, können andere ruhig ein Veto einlegen. Es wäre ein moralischer Sieg, die anderen ständen als Verweigerer ohne Mehrheit da. Eine verlorene Abstimmung dagegen, das hat Bush wohl begriffen, wäre fatal. Dann lieber auf die zweite Resolution verzichten. Schon 1441 droht Gewalt an, wenn der Irak sich nicht beugt. Wenn Franzosen, Deutsche, Russen sich so sehr gegen ein Ultimatum wehren, weil das einen Automatismus auslöse, dann heißt das: Sie glauben selbst nicht daran, dass Saddam einlenkt.

Der Druck, unter dem Blair innenpolitisch steht, wird von manchen in Deutschland übertrieben dargestellt. Ja, die Opposition in der Labour-Partei gegen einen Krieg ist groß. Aber die Parlamentsmehrheit ist nicht in Gefahr. Die konservative Opposition steht hinter Blair. Und der Premier sieht gute Chancen, seine Partei hinter sich zu einigen. Sobald der Krieg beginnt, verstummt die innerparteiliche Opposition. Und wenn ein schneller Sieg folgt, dann dürfte – siehe Margaret Thatcher und der Falkland-Krieg – Tony Blairs Popularität so sehr wachsen, dass er in diesem Sog gleich noch das Euro-Referendum durchbringen kann.

Aber nur, wenn. Verläuft der Krieg äußerst blutig oder führt zu einem schwer beherrschbaren Chaos im Vielvölkerstaat Irak, dann wird Labour den Premier fallen lassen. Tony Blair ist kein Politiker, der eines Tages am Ende sein könnte, weil er keine Überzeugungen hat. Er ist bereit, für seine Überzeugungen bis zum Ende zu gehen. Doch: Hat er den richtigen Weg gewählt? Wenn nicht, könnte es ein ganz böses Ende nehmen. Nicht nur für ihn oder seine Partei.