Treffen der G8-Staaten : Wachstum ohne neue Schulden

Es gab einmal eine Zeit, da setzten US-Präsident Barack Obama und seine Minister Kanzlerin Angela Merkel unter Druck, ihren Kurs in der Euro-Krise zu ändern. Deutschland dürfe nicht allein auf Haushaltsdisziplin setzen, sondern müsse Wachstum fördern. Sonst drohe eine Depressionsspirale: Austerität lasse die Volkswirtschaften schrumpfen. Dann flössen noch weniger Steuern, woraufhin die Regierungen verschärft sparen müssten und so fort.

Damals hörten viele in Amerika und Europa auf den Ökonomen und Nobelpreisträger Paul Krugman. Er setzte Obama mit wöchentlichen Kolumnen unter Druck, ein neues milliardenschweres Konjunkturprogramm aufzulegen, weil das erste im Wert von 800 Milliarden angeblich zu klein ausgefallen sei. Auch für Europa empfiehlt Krugman bis heute schuldenfinanzierte Wachstumsprogramme.

Wenn Obama sich je von Krugman leiten ließ, dann ist diese Zeit vorbei. Er bedrängt Merkel nicht mehr so wie früher, sondern hat sich an sie angenähert. Natürlich fordert er weiter Wachstum. Das tun alle: Obama, Merkel, Cameron, Hollande. Es ist nahezu unmöglich, jemanden zu finden, der Wachstum ablehnt oder argumentiert, die Probleme der Euro-Zone ließen sich ohne Wachstum lösen.

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Obamas Schwenk besteht darin, dass er Austerität und Wachstum nicht mehr als Gegensätze darstellt, sondern als einander ergänzende Prinzipien der Rettungsstrategie. Sein Sprecher beschreibt das Ziel vor dem G-8-Gipfel so: „ein ausgewogener Ansatz, der Austerität und Wachstum umfasst“. Auf die Frage, woher das Wachstum kommen solle, sagt er nicht: staatliche Konjunkturprogramme. Sondern: Reformen.