Union im Tief: Mit Kreuzschmerzen

Alle reden über die SPD, die krisenhaften Symptome, und viele warten auf den Befreiungsschlag, nach dem Motto: In der Not findet das Rettende sich auch. Schau’n mer mal. Warum aber redet eigentlich keiner von der Union. Keiner? Doch: einer, der Oberbayer Edmund Stoiber. Der hat ihr jetzt, nach langem Schweigen, vor der Landtagswahl im Freistaat einiges ins Stammbuch geschrieben, über Profillosigkeit und mangelnde Alternative.

Die bayerische Angst geht um. Sie kommt gerade zur CDU. Und es ist etwas dran am Befund, dass die auch keinen Anlass zum Jubeln hat. 35,2 Prozent! Da unten steht sie, bei dieser Lage, die so schlecht ist für die SPD wie noch nie und wirtschaftlich so gut für die Republik wie lange nicht. 35,2 Prozent, das war auch das Ergebnis der Bundestagswahl ’05, das Entsetzen hervorgerufen hatte. Mit diesem Ergebnis war Helmut Kohl nach 16 Jahren abgewählt worden – Angela Merkel wurde damit Kanzlerin. Auf die tieferen Gründe ist sie nie zu sprechen gekommen. Dabei hat sie einen Richtungswechsel vollzogen, von neoliberal auf sozialliberal, wie ihn die CDU noch nicht erlebt hatte.

Was nun? Was soll noch geschehen, dass die Union über 40 Prozent gelangt, wenn doch der Schwenk nichts gebracht hat? Die Frage wird zunehmend in der CDU gestellt, nicht nur von den Mittelständlern. Friedrich Merz kann warten: Die Partei, die sich in ihrer konservativen Grundhaltung verbiegt bis zum Bückling – lange dauert es nicht mehr, bis die ersten sich aufrichten, weil sie die Kreuzschmerzen satt sind. Es gibt eine Bewegung der Antireform-Reformer.

Die wird von Merkel selbst gestärkt. Das Ungefähre, Unbestimmte hat bei ihr Charme. Aber ein Erfolgsprogramm ist es offenkundig nicht. Die Frage ist nur, ob die Verwandlung der CDU in die SDU, die Sozialdemokratische Union, Partei der Moderaten, nicht schon so weit fortgeschritten ist, dass sie unumkehrbar ist. Nicht nur die Linke kann sich spalten.