VACLAV KLAUS TSCHECHISCHER PRÄSIDENT:: „Ich lösche Ihre Nummer aus dem Handy!“

Jetzt am Wochenende hält seine bürgerlich-demokratische Partei ODS ihren großen Jahreskongress ab – und der Euroskeptiker Vaclav Klaus schickt sich an, im Alleingang die Parteiführung zu stürzen und damit auch die Regierung seines Parteifreundes Mirek Topolanek ins Wackeln zu bringen. Vor dem Beginn der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft im Januar ist das ein gefährliches Spiel.

Es sieht allerdings so aus, als habe Vaclav Klaus dieses Mal zu hoch gepokert. Beobachter gehen davon aus, dass sein Putschversuch innerhalb der eigenen Partei scheitern wird. Eins aber macht Klaus mit seinem Vorstoß deutlich: Er will sich an die Spitze der europaweiten Anti-EU-Bewegung setzen. So ist es kein Zufall, dass neben Irland nur noch Tschechien den Lissabon-Vertrag nicht ratifiziert hat. Der EU-Reformvertrag gefährde die Souveränität seines Landes, verkündet Vaclav Klaus gerne bei jeder Gelegenheit – und deutete bereits an, kraft seines Amtes die tschechische Ratifizierung so lange wie möglich hinauszuzögern. Nach Meinung von Beobachtern steht dieses Motiv auch hinter dem Flügelkampf innerhalb der ODS, den Klaus provoziert hat.

Ungewöhnlich sind allerdings die Methoden, derer er sich bei seinem Feldzug gegen die EU neuerdings bedient: Wenn die Basis ihm auf dem Parteitag nicht folge, so ließ er unlängst durchblicken, werde er eben eine neue Partei gründen. Gleichzeitig schickte er nach Informationen von tschechischen Zeitungen eine SMS an die Minister mit ODS-Parteibuch – mit der indirekten Drohung, er werde sie aus seinem Telefonbuch löschen, wenn sie dem Premierminister folgten und nicht etwa ihm.

Immer mehr Tschechen verfolgen diese ständig neuen Manöver von Vaclav Klaus mit einigem Unbehagen. Sie sind überzeugt, dass er dem Land damit Schaden zufügt. Das Land präsentiere sich innerhalb der EU bloß als Querulant aus dem Osten. Das scheint Vaclav Klaus indes wenig zu stören: Er weiß genau, dass er wegen der Ratspräsidentschaft ein halbes Jahr lang im Mittelpunkt der gesamten Europäischen Union stehen wird – eine Vorstellung, die dem als ausgesprochen eitel gel tenden Präsidenten offenbar gut gefällt. Kilian Kirchgessner