Verhandlungen über große Koalition: Ein Lob der Bürokratie

Die Koalitionsverhandlungen neigen sich dem Ende zu. Schon jetzt sind alle so genervt von der mutmaßlichen neuen Regierung, dass viele am liebsten ganz verzichten würden. Geht doch auch ohne. Sieht man ja.

Wir haben uns in den vergangenen Jahren daran gewöhnt, ohne Programm regiert zu werden. Es hat uns nicht geschadet. Das Land hat sich trotzdem – oder deshalb? – prächtig entwickelt. Die Konjunktur läuft, und zuletzt wurden sogar ohne einen gesetzlichen Mindestlohn neue sozialversicherungspflichtige Jobs geschaffen. Wir lernen: Auch wenn Regierung und Parlament ohne Plan sind, bleibt das Land auf Kurs. Selbst außergewöhnliche Situationen wie die Euro-Krise lassen sich mit dem demokratischen Minimalprogramm offenbar beherrschen.

Nicht nur in Deutschland ist das so. Belgien beispielsweise war jahrelang ganz ohne Regierung – das war zwar nach außen ein bisschen peinlich, aber die Belgier haben das gut ertragen. Oder Italien, ein Land, bei dem man schwer sagen kann, ob eine Regierung noch, noch nicht oder nicht mehr amtiert. Das Land leidet unter Stagnation, egal ob es regiert wird oder nicht. Warum dann also dieses Theater um Koalitionen, Regierungsparteien, Ministerposten? Vielleicht liegt das Geheimnis eines gut funktionierenden Landes ganz woanders?

Zum Beispiel bei der Ministerialbürokratie. Wenn es einen Grund gibt, warum etwa Griechenland keine ordentliche Steuerverwaltung hat, dann ist es das Fehlen eines politisch unabhängigen Beamtenapparats. Umgekehrt würde Deutschland wohl selbst dann noch effizient verwaltet, wenn die potenziellen Partner zwei Jahre oder länger über Koalitionsmöglichkeiten redeten. Die Beamten würden die Sache schon ritzen. Von der Angst befreit, bald einen neuen Minister im Nacken zu haben, würden sie vielleicht sogar kreativ.

Und genau deshalb braucht man eben doch Regierung und Parlament. Alle vier Jahre müssen die Fenster aufgerissen werden, ein neuer Minister muss das Haus durchpflügen, Staatssekretäre und Abteilungsleiter feuern und neue finden. Nur so wird gewährleistet, dass die deutsche Bürokratie bleibt, was sie ist: das graue, unauffällige, aber unverzichtbare Rückgrat für die Eskapaden des Souveräns.