Meinung: Vorwärts zum Rückzugsgefecht Von Robert von Rimscha

Hier geht es nicht um technische Details. Hier geht es um Glaubwürdigkeit – und einen bitteren Machtkampf. Aber fangen wir von vorne an. Da hatten, in einer Nachtund-Nebel-Aktion, die Europäer den Herrschern in Teheran das Zugeständnis abgetrotzt, auf den Bau von Zentrifugen zu verzichten, mit denen man waffenfähiges Plutonium herstellen kann. Jenes, das man für Atombomben braucht. Und jetzt erhalten die Verhandler von damals einen Brief aus Iran, in dem steht, dass der Bau der Zentrifugenteile weitergehe. Doch nein, Nuklearwaffen wolle man damit nicht herstellen! Berlin wird brüskiert. Solch ein dreister Wortbruch kommt selten vor. Dabei geht es gar nicht vorrangig um die Frage, ob Irans Atomwaffenprogramm nun nachweisbar ist oder nicht. Mit der Nachweisbarkeit von Rüstungsprojekten im Orient hat der Westen bekanntlich so seine Schwierigkeiten.

Unabhängig von einer möglichen Waffenproduktion geht es – um Politik. In Iran ist die Spaltung der Realität zu beobachten. Irans städtische Gesellschaft ist hundertmal demokratischer als unser angeblicher Freund Saudi-Arabien. Ja, die Radikalen haben, aus Furcht vor dieser Tendenz zur Liberalisierung, die letzten Wahlen zur Farce gemacht. Ja, die Staatsdoktrin der Ajatollahs schreibt weiter die Vernichtung Israels fest. Dennoch. In Iran gibt es mehr als nur Keime für das, was sich der Westen wünschen muss: Eine moderate, pluralistische Gesellschaft im Islam.

Das gebrochene Versprechen zeigt die Furcht jener, die bei einer solchen Entwicklung am meisten zu verlieren hätten: die Verteidiger einer nach innen strengen und nach außen zumindest theoretisch aggressiven Theokratie. Irans Führung scheint gar nicht zu begreifen, was sie opfert: die eigene Glaubwürdigkeit und den guten Willen Europas gegenüber dem Mullah-Regime. Längst gab es auch beim „großen Satan“ USA viele Gutwillige, die einen allzu harschen Kurs gegenüber Teheran für falsch und eine stille Unterstützung der Aufweichung des Ajatollah-Absolutismus für richtig hielten. Die Grundlage für einen solchen Kurs der Annäherung zerstört Teheran gerade. Das erste Opfer dieser Entwicklung ist das iranische Volk.

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