Meinung: Wenn Glatzen wachsen

Die Zahlen der Polizei sind erschreckend. Rechtsextremisten schlagen, schmieren, drohen und hetzen im ersten Halbjahr 2005 noch häufiger als in den ersten sechs Monaten 2004. Die öffentliche Reaktion ist lau und wird nun auch noch von Wahlkampfpolemik übertönt. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Hartmut Koschyk, wirft der Bundesregierung vor, sie habe im Kampf gegen den Rechtsextremismus sinnlose Projekte von „Gutmenschen“ gefördert und damit unglaublich viel Geld verpulvert. Was eine CDUgeführte Bundesregierung anders und besser machen würde, bleibt jedoch offen. Und man sollte daran erinnern, dass rechtsextreme Kriminalität auch in Bundesländern zunimmt, in denen die Union die Regierung stellt oder zumindest an ihr beteiligt ist. Wie zum Beispiel in Sachsen. Dort agieren Neonazis in einigen Regionen, als sei die Machtübernahme nicht mehr weit und Opfer rechter Gewalttäter klagen, die Polizei greife bei Überfällen kurzhaariger Schläger zu spät ein. Andererseits muss sich auch die rot-grüne Bundesregierung fragen lassen, wie es dazu kommen kann, dass trotz aller Absichtserklärungen und Hilfen für Initiativen gegen rechts die jungbraune Szene weiterwuchert und Gesetze bricht. Die Demokraten, gleich welcher Couleur, finden keine wirksame Antwort auf die rechtsextreme Herausforderung. Ein deprimierendes Bild. fan

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