zum Hauptinhalt

Meinung: „Wie war ich?“

Livebilder aus dem Visa-Untersuchungsausschuss: Wenn Politik inszeniert wird

Sachlich gesehen, also sachpolitisch, wird man mal wieder sagen dürfen: Über das Unwichtigste wird am längsten gesprochen. Erst kurz vor drei Uhr in der Nacht zum Freitag einigte sich der Visa-Untersuchungsausschuss auf das weitere Verfahren: Künftig darf live im Fernsehen übertragen werden, wenn Minister und Staatssekretäre angehört werden. Das gilt für aktive wie für frühere, nur zustimmen müssen sie. Wer traut sich da, zu widersprechen?

Aber natürlich ging es eigentlich nur um einen, um den Außenminister. Joschka Fischer wird am 25. April befragt, und da steht weit mehr auf dem Spiel als die Wahrheit. Längst interessiert im Ausschuss weniger die Sache an sich, also die Hintergründe, wer wann, warum und mit welchen Folgen was angeordnet oder erlassen hat, als vielmehr der Anschein der Sache, oder, im gar nicht weit übertragenen Sinne: das Ansehen des Außenministers – und dessen Aussehen in der Rolle als beschuldigter Zeuge in eigener Sache.

Da gilt es für Politikprofis, nicht nur an die Puderdose für das unangenehm glänzende Näschen zu denken. Deshalb hat der Ausschuss, allen Ernstes, auch gleich eine Unterkommission gebildet, die sich mit den wirklich wichtigen Dingen des politischen Überlebens beschäftigt: Welche Kamerapositionen sollen zugelassen werden, welche Zooms erlaubt? Gute Zeiten für Psychologen, Philosophen und Typenberater sind das. Wo hat Fischer seine Schokoladenseite, links oder rechts? Wirkt er von weitem zu diffus oder von nahem zu konkret? Von unten zu arrogant oder von oben zu erniedrigt? Es wird ein hartes Ringen geben in der Unterkommission, wie Fischer, wahlweise je nach Vorliebe und Abneigung, ins rechte oder eben linke Licht gerückt werden soll. Das ist richtig hohe Politik.

Die Parteien scheinen gar nicht zu merken, wie nahe sie damit – trotz des Streits über Details – totalitären Idealvorstellungen eines inszenierten Staatsfernsehens kommen. Der SPD-Obmann Olaf Scholz hat es unbedarft offen für alle zusammengefasst: Die Fernsehübertragung soll „Verfälschungen“ verhindern. Ach ja? Politiker als Drehbuchschreiber, Regisseure und Schauspieler in Personalunion werden die Wahrheit schon richten, und zwar: hinrichten.

Bereits bei der Frage, zu welchem Zeitpunkt Fischer angehört werden soll, ging es weniger um Aufklärung als um dramaturgisches Geschick. SPD und Grüne lehnten zunächst ab, dies noch vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen geschehen zu lassen. Das Regierungslager befürchtete, die Opposition könnte die Entzauberung ihres Vorzeigeministers zelebrieren. Als die Union dann ahnte, eine zeitige Anhörung des Außenministers könnte auch das Interesse an dem Fall zu früh ersticken oder, schlimmer noch, dem Regierungslager die große Bühne für eine befreiende Vorwärtsverteidigung bieten, schwenkte sie um. Da waren SPD und Grüne schon einen Schritt weiter und schlugen die Live-Übertragung vor. Eine rasante Wende, ein Coup. Und eine Wette auf die Kampfkraft des Außenministers. Der Einsatz: nicht weniger als die Macht im Land.

Das Risiko, das Rot-Grün damit eingeht, ist begrenzt: Zu verlieren hat weder die Koalition etwas, noch Fischer selbst. Der einstige Liebling Deutschland ist jetzt in der Wählergunst sogar schon hinter Schröder zurückgefallen, und das will was heißen. Schlimmstenfalls also rückt die Affäre, derer die Öffentlichkeit eigentlich schon längst wieder müde ist, zurück ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Die Chancen, die im fernsehgerecht inszenierten Auftritt stecken, erscheinen den Regierungsparteien ungleich besser: Ein gut aufgelegter Fischer, so deren Hoffnung, könnte den Hauptangreifer, den 39-jährigen Unionsobmann Eckart von Klaeden, ganz schön jung aussehen lassen. Zu leicht jedenfalls. Welche ist eigentlich die Schokoladenseite von Eckart von Klaeden?

Das sind so die Sachen, die manchen Leuten wichtig erscheinen. Bloß gut, dass man anderntags in aller Ruhe nachlesen kann, was es in der Sache selbst zu berichten gibt.

Zur Startseite